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Archive for 12. September 2008

Rechts-Probleme in der Jungen Union (JU)?

Posted by Botschaft - 12/09/2008

Störungsmelderautor Freymark abgeschaltet

Gestern berichtete die „taz“ von Vorkommnissen vor einem Treffpunkt der links-alternativen Jugend im Niedersächsischen Celle, vor dem Mitglieder der JU mit Hitlergruß und Stechschritt marschiert sein sollen. Heute berichtet „Der Tagesspiegel“ von JU-Mitgliedern, die sich in einer gestellten Talkrunde als Neonazis filmen ließen. Diese Ereignisse sind allerdings keineswegs Einzelfälle.

Die „taz“ titelte gestern „Junge Union im Stechschritt“ und sieht im Kommentar zum Artikel ein „Rechts-Problem“ in der CDU, „Problemzone“ sei die JU. Dass diese Einschätzung durchaus berechtigt sein könnte, bestätigt heute ein Bericht im Berliner „Tagesspiegel“: „Drei CDU-Mitglieder, ein NSDAP-Abzeichen und gestellte Interviewszenen, in denen sie Naziparolen skandieren.“

Eines der CDU-Mitglieder, das auf dem vor drei Jahren entstandenen Video zu sehen ist, ist niemand Geringeres als der Vorsitzende der Jungen Union Lichtenberg, Danny Freymark. Das Heikle: Freymark engagierte sich bis vor kurzem noch bei dem für die qualitativ hochwertige Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichneten Internetprojekt „Störungsmelder“. Hier reagierte man prompt und sperrte das Profil Freymarks bis zur endgültigen Klärung des Sachverhalts.

Dass es sich bei den jüngst bekannt gewordenen Fällen keineswegs um Ausnahmen handelt, belegen das Ermittlungsverfahren gegen den Kreischef der Jungen Union in Hamburg-Nord, Alexander Weiß, der nach einem Bericht der BILD-Zeitung eine „südländisch aussehende” Kommilitonin als „Niggerschlampe” beschimpft haben soll sowie die Platzierung eines JU-Mitglieds im Februar dieses Jahres bei der Wahl zur Bezirksversammlung Hamburg-Altona auf einer Wahlliste der rechtsextremen DVU.

Zwar betonte der JU-Landesvorsitzende Mecklenburg-Vorpommerns, Sebastian Ehlers, in einem Interview mit „Netz gegen Nazis“, dass CDU und Junge Union konservative Elemente hätten, betonte aber, dass da „Endstation“ ist, „wo es in den Extremismus abgleitet oder jemand sich mit der NPD verbunden fühlt“. Jan Paulenz, JU-Mitglied aus Ehlers Landesverband, war nur ein Jahr zuvor von Endstation Rechts. auf einer NPD-Demo gesichtet worden. Mit diesem Fakt im Interview konfrontiert erklärt Ehlers, dass sofort mit einem Ausschlussverfahren reagiert wurde. Was Ehlers verschweigt: Zum Ausschluss kam es nicht. Der mittlerweile im Kreise der NPD agierende Jens-Holger Schneider hingegen kam einem Ausschluss durch Austritt zuvor. (ES)

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Muslime bei Gebet gestört und angegriffen

Posted by Botschaft - 12/09/2008

Wegen gefährlicher Körperverletzung wird gegen zwei Jugendliche ermittelt. Sie hatten in der Nacht zu gestern die Moschee in der Leipziger Straße attackiert.

Gegen 22.20 Uhr störten sie das Abendgebet im internationalen islamischen Kulturzentrum Erfurter Moschee in der Leipziger Straße durch lautes Rufen. Als ein Mitglied der Gemeinde (37) zum offenen Fenster des roten Backsteingebäudes ging, um nachzusehen, warf ein Jugendlicher eine Flasche Bier. Sie traf den Mann am Kopf, er wurde leicht verletzt. Mehrere Muslime verfolgten die Jugendlichen bis zum Hanseplatz, dort kam es zu handfesten Auseinandersetzungen. Zwei der Jugendlichen wurden vorläufig festgenommen. Die Erfurter Kripo nahm die Untersuchungen auf, sie schloss einen ausländerfeindlichen Hintergrund nicht aus. Im Lauf des Tages liefen mehrere Vernehmungen. „Danach wurden die beiden, ein Jugendlicher und ein Heranwachsender, wieder auf freien Fuß gesetzt. Es wird gegen sie ermittelt“, so Anette Schmidt, Sprecherin der Erfurter Staatsanwaltschaft. „Die Schlägerei sollen die Muslime begonnen haben, auch dazu wird ermittelt“, so Schmidt. Ob das Verfahren gegen die Muslime ausgeweitet werde, das werde geprüft. Keine Aussagen gab es bisher zum Inhalt der Rufe, mit denen die beiden Männer das Gebet störten.

Imam Abdullah Dündar war während des Gebets in der Moschee anwesend. „Es war dunkel und es ging schnell“, sagt er. Dünder will das Geschehen nicht hochspielen, er sagt, an der Moschee kämen häufig Jugendliche vorbei auf dem Weg zum nahegelegenen Jugendtreff Domizil. Doch derzeit sei die Stimmung unter den Muslimen nervös. Dündar kann sich an einige Fälle von Störungen im Lauf der letzten vier Jahre erinnern. „Oft wird sehr laut und heftig an unsere Scheiben geklopft, während wir im Gebet sind“, berichtet er. Zweimal sei eingebrochen worden. Außerdem wurden Schuhe gestohlen, die während des Gebets vor der Tür abgestellt waren. „Wir fanden einige auf dem nahegelegenen Schulhof wieder, andere blieben verschwunden“, so der Imam. (TA)

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