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Neonazinachwuchs durch Razzien aufgeschreckt

Posted by Botschaft - 09/10/2008

Innenministerium prüft Verbot der »Heimattreuen Deutschen Jugend«
Von Ulla Jelpke
Mit einer Großrazzia ging die Polizei am Donnerstag gegen die neofaschistische »Heimattreue Deutsche Jugend« (HDJ) vor. Gegen die Organisation wurde nach Angabe des Bundesinnenministeriums ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet, das zu einem Verbot führen könnte. Unter Federführung des Bundeskriminalamtes wurden ab sechs Uhr früh über 80 Wohnungen und Büroräume in 14 Bundesländern von der Polizei durchsucht. Die Ermittlungen richten sich laut Innenministerium gegen rund 100 Personen.

Die HDJ ist eine der größten und wichtigsten Nachwuchs- und Rekrutierungsorganisationen der neofaschistischen Szene in Deutschland. Sie fungiert dabei offenbar in Nachfolge der 1994 vom Bundesinnenministerium verbotenen Wiking Jugend. Mehrere frühere Spitzenfunktionäre der Wiking Jugend sitzen heute an führender Stelle in der HDJ. Ihr Vorbild ist eindeutig die Hitlerjugend. Bei Zeltlagern und Veranstaltungen der Organisation wird im Sinne ihres »soldatischen Erziehungsideals« Uniform getragen, obwohl dies durch das Versammlungsgesetz verboten ist. Paramilitärische Ausbildung ist wichtiger Bestandteil ihrer Kinder- und Jugendcamps, bei denen nach Recherchen von Journalisten selbst Scheinhinrichtungen vollzogen wurden. Eine enge Verbindung scheint zur NPD zu bestehen. So fanden am Donnerstag Razzien auch im Haus des Berliner NPD-Vorsitzenden und Liedermachers Jörg Hähnel sowie im Haus seiner Frau Stella, die Pressesprecherin des NPD-Frauenverbandes ist, statt.

»Ich habe das Innenministerium wiederholt darauf aufmerksam gemacht, daß dieser Verein die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllen dürfte«, erklärte SPD-Innenexperte Sebastian Edathy am Donnerstag gegenüber tagesschau.de. Er verschweigt dabei, daß die Regierungsfraktionen ein solches Verbot bislang verschleppt haben. Seit dem Sommer liegen dem Bundestag Anträge der Fraktionen Die Linke, FDP und Bündnis90/Die Grünen für ein Verbot der HDJ vor. »Es würde mich nicht wundern, wenn der Bundesinnenminister einer formalen Aufforderung durch das Parlament mit einem Verbot der HDJ zuvorkommen würde«, so Edathy. Offenbar will sich jetzt die Bundesregierung nach jahrelanger Untätigkeit mit den Lorbeeren eines HDJ-Verbots schmücken. Aus Sicht der Linksfraktion kommt es nun darauf an, die gewonnenen Erkenntnisse zügig auszuwerten, ein schnelles Verbot der Organisation auszusprechen und dieses konsequent umzusetzen.

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