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Against increasing racism and the contempt for mankind in Germany and Europe, against Peoplephobie, against criticism prohibitions, against Nazis

Archive for 20. Oktober 2008

Neonazis stören jüdisches Fest

Posted by Botschaft - 20/10/2008

Eine Gruppe Neonazis hat am Wochenende ein jüdisches Fest in Schöneiche (Brandenburg) gestört. Die acht äußerlich als NPD-Anhänger erkennbaren Männer hätten sich am Sonntag bei der Veranstaltung in der Kulturgießerei in der ersten Reihe auf reservierte Plätze gesetzt, teilte die Polizei am Montag mit. Die Veranstalter der «Jüdischen Laubhüttenfestes» hätten die Männer des Hauses verwiesen. Der Aufforderung seien zwei der Beschuldigten nur zögerlich gefolgt. Beim Verlassen des Saales hätten sie »beleidigende Bemerkungen« von sich gegeben. (ddp)

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Endlich mehr Klarheit über US-Justizmord

Posted by Botschaft - 20/10/2008

Neues zum Justizmord an Ethel und Julius Rosenberg: Die US-Regierung legt die Vernehmungsprotokolle aus den Vorermittlungen der Grand Jury aus den 50er Jahren offen

Am 19. Juni 1953 wird das Ehepaar Ethel und Julius Rosenberg im Zuchthaus Sing-Sing am Rande der Kleinstadt Ossining, New York, auf dem elektrischen Stuhl hingerichtet. Es ist die Zeit des Koreakrieges und der beginnenden Blockkonfrontation im Kalten Krieg. Verurteilt worden waren sie am 5. April 1951 wegen »Verschwörung zur Spionage für die Sowjetunion«. Sie wurden beschuldigt, das »Geheimnis der Atombombe« an das sozialistische Land weitergegeben zu haben.
AP
Einen Justizfall wie diesen hatte es in der US-Geschichte noch nie zuvor gegeben, weil noch nie jemand wegen Spionage zum Tode verurteilt wurde, geschweige denn wegen »Verschwörung zur Spionage«, einem allgemein gehaltenen Vorwurf, der es erlaubt, Angeklagte nur auf der Basis von Aussagen und ohne konkreten Tatnachweis zu verurteilen.

Robert Meeropol, der heute 71jährige jüngere Sohn der Rosenbergs, der wie sein Bruder Michael den Namen seiner Adoptiveltern trägt, schreibt in seiner Autobiographie: »Aus einer Rekonstuktion der Fakten geht hervor, daß die CIA – nach der ersten sowjetischen Atombombenzündung – auf der Jagd nach Spionen die familiären, freundschaftlichen und sonstigen Kontakte aller Mitarbeiter der Atomlabors in Los Alamos genauestens unter die Lupe nahmen. So kam ans Licht, daß ein Mechaniker, ein gewisser David Greenglass, eine Schwester und einen Schwager hatte, die Mitglieder der Kommunistischen Partei der USA waren. Nach seiner umgehenden Verhaftung wurde er vor die Wahl gestellt: seine Schwester zu denunzieren oder zu riskieren, zum Tode verurteilt zu werden. Und die Beweise? Die würde die CIA vom Schreibtisch aus beisteuern. Greenglass beugte sich, beruhigt von dem Versprechen, daß auch seine Schwester – seinem Beispiel folgend – ihr Leben retten könne, so sie andere Kommunisten denunzierte.«1

Der Ingenieur Julius Rosenberg wurde am 17. Juni 1950 verhaftet, kurz nach Beginn des Koreakrieges. Nur zwei Monate später, am 11. August, wird auch Ethel Rosenberg nach einer Vernehmung durch die Federal Grand Jury verhaftet. Wenig später nimmt das FBI den Ingenieur Morton Sobell in Haft, dem vorgeworfen wird, zum »Spionagering« um Julius Rosenberg zu gehören. Im gemeinsamen Prozeß wird Sobell 1951 zu 30 Jahren Zuchthaus verurteilt.

Der Kronzeuge der Anklage, David Greenglass, wird von der Staatsanwaltschaft mit Milde belohnt und in einem abgetrennten Verfahren zu 15 Jahren verurteilt, die er nicht ganz absitzen muß. Als Teil des Handels mit der Justiz wird seine Frau Ruth nie angeklagt.

11. September 2008 Für die Offenlegung der Vernehmungsprotokolle aus den Vorermittlungen der Grand Jury im Fall der Rosenbergs hatte sich die US-Regierung ein beziehungsreiches Datum ausgesucht: den 11. September 2008. Für die mediale Begleitung des bemerkenswerten Vorgangs war der Tag sehr gut gewählt, denn die erzwungene Herausgabe der Protokolle stellte für die US-Regierung eine Schlappe dar. Deshalb mußte es wohl so sein, daß diese heiklen Dokumente aus dem Verfahren gegen die Kommunisten Ethel und Julius Rosenberg aus den 50er Jahren, als alles »Böse« links war und von McCarthys Schnüfflern gejagt wurde, an dem Tag der Öffentlichkeit übergeben wurden, der seit nunmehr sieben Jahren vom Gedenken an die Opfer der heutigen »Bösen« – versammelt unter dem Begriff »Islamisten« – bestimmt wird.

Diesen Zusammenhang der Kommunistenjagd in den 50er Jahren mit der aktuellen Beschneidung der Bürgerrechte hatte Robert Meeropol bereits zu spüren bekommen, als er im Oktober und November 2001 Vortragsreisen in den USA unternahm, in denen er für den »Rosenberg Fund for Children« warb, mit dem Kinder politisch Verfolgter unterstützt werden, und über die politische Verschwörung gegen seine Eltern aufklärte: »Ich spürte eine Mischung aus Eile und Besorgnis. Ashcroft (Justizminster in der Bush-Regierung von 2001 bis 2005 – J. H.) und seine Gefolgsleute schienen George Orwells »1984« als ein Handbuch für die Manipulierung der Öffentlichkeit und zur Unterdrückung von Widerspruch zu benutzen. (…) Ich fühlte mich als der Sohn von ›kommunistischen Atomspionen‹ als jemand bloßgestellt, der die Politik der Regierung in Kriegszeiten angriff. Das Land erlebte eine anfallartige Welle von Patriotismus, Widerspruch wurde mit Verrat gleichgesetzt und für viele Bürger der Vereinigten Staaten waren die Namen Ethel und Julius Rosenberg das Synonym für Verräter.«2

Schaut man sich an, wie jeder Versuch, Licht in das Dunkel dieses Falls zu bringen, jahrzehntelang vereitelt wurde, dann sind Robert Meeropols Eindrücke nachvollziehbar. Und das weitere Zurückhalten der Vernehmungsprotokolle der wichtigsten drei Zeugen der Anklage ist ein Indiz dafür, daß der »Fall Rosenberg« bis heute, über 55 Jahre nach Hinrichtung des Ehepaars, für die US-Regierung ein Fall von höchster Brisanz ist, bei dem es um nichts weniger geht als die Verteidigung der Staatsräson.

Die Söhne der Rosenbergs haben 33 Jahre lang vergeblich um Offenlegung aller Prozeßdokumente gekämpft; seit 1973, also seit 35 Jahren, streben sie die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen ihre Eltern an. Sie verlangten die Herausgabe der Materialien nach dem Freedom of Information Act (FOIA). Dieses Gesetz garantiert jedem US-Bürger den Zugang zu Dokumenten der US-Regierung, sofern sie seine Person betreffen. Erst Bemühungen des National Security Archive der George Washington University in Washington D.C., das gemeinsam mit Historikern eine Klage einreichte, führten nun zum Erfolg. Noch am Tag der Offenlegung von 43 der 46 Zeugenaussagen begrüßten die beiden Brüder diesen Akt: »Wir hoffen, daß die Herausgabe die aufgeregte Debatte um den Fall unserer Eltern wieder auf das Wesentliche zurückführt, nämlich die Zeugenaussagen, die Beweise und die Frage der Fairneß des juristischen Verfahrens.«3

Geheimtribunal Grand Jury
Michael und Robert Meeropol stellen in ihrer hier dokumentierten Erklärung vom 23. September 2008 zu den offengelegten Protokollen fest, sie würden »einigen Sprengstoff« enthalten. Um die Brisanz der Dokumente aus der Vorermittlungsphase des Rosenberg-Verfahrens wirklich erfassen zu können, muß man sich näher mit dem Rechtsinstitut »Grand Jury« befassen.

Grand Jurys entstammen dem angelsächsischen Recht, wurden also wie das übrige Justizsystem in alle Kolonien der britischen Krone exportiert. Es gibt sie heute nur noch in den USA als Vorermittlungsinstanz nach Bundesgesetz und in einigen US-Bundesstaaten nach deren Staatsgesetzen. Im Fall der Rosenbergs ging es um eine Federal Grand Jury, weil »Spionage« ein Verbrechen nach dem US-Bundesgesetz darstellt. Eine solche Jury besteht aus 16 bis 23 Personen, die vom zuständigen Gericht des Bezirks, in dem die Tat mutmaßlich begangen wurde, nach einem Zufallsprinzip ausgesucht und eingesetzt werden. Im Gegensatz zur zwölfköpfigen Jury in einem ordentlichen Gerichtsverfahren entzieht sich die Auswahl der Geschworenen einer Grand Jury jeder Kontrolle durch die Verteidigung. Die Grand Jury soll zwar als unabhängige Instanz agieren; da sie aber in enger Kooperation mit der Staatsanwaltschaft im Vorfeld eines Strafverfahrens entscheidet, ob hinreichender Tatverdacht für ein Verbrechen besteht und ob das Beweismaterial zur Anklageerhebung ausreicht, fungiert sie in der Regel als verlängerter Arm der Anklagebehörde.

Ursprünglich sollte die Grand Jury als Kontrollinstanz der Bürger eines Bezirks dazu dienen, Strafverfahren aufgrund einer ungeprüften Anklage zu verhindern. Durch ihre Sonderrechte erwies sie sich aber im Lauf der Geschichte weniger als Kontrollinstanz gegenüber vorschnellen oder willkürlichen Anklageerhebungen seitens der Staatsanwaltschaften. Gerade wegen ihrer Sonderrechte und wegen ihrer engen Verzahnung mit den ermittelnden Bezirks- und Bundesstaatsanwaltschaften entpuppte sich die Grand Jury als inquisitorisches Machtorgan, das sogar im Ausland agieren kann (so geschehen nach den Bombenanschlägen auf die US-Botschaften in Kenia und Tansania) und Zeugen auch dann qua Gesetz als Beweismittel akzeptiert, wenn sie aus dem Ausland in die USA entführt werden.

In den USA hat eine Grand Jury nicht nur das Recht, eigenständig Zeugen aus allen Bundesstaaten vorzuladen oder die Herausgabe materieller Beweisstücke ohne richterlichen Beschluß zu verlangen, sondern im wesentlichen Unterschied zum ordentlichen Gerichtsverfahren tagt eine Grand Jury im geheimen. Die Öffentlichkeit ist ausgeschlossen. Mutmaßliche Täter und deren anwaltliche Vertretung sind während der Vernehmungen von Zeugen nicht zugelassen. Ein Zeugnisverweigerungsrecht gibt es nicht. Verweigern Zeugen die Aussage, können sie verhaftet und in Beugehaft genommen werden. Eine rechtliche Anfechtung der Beugehaft ist nicht möglich. Susan Brenner, Juraprofessorin der University of Dayton/Ohio: »Es gibt Leute, die haben bis zu acht Jahren in Haft verbracht, weil sie sich weigerten auszusagen.« Diese Methode der Aussageerpressung wurde schon seit den 30er Jahren beispielsweise gegen Mitglieder der puertoricanischen Unabhängigkeitsbewegung eingesetzt. Da diese Bewegung bis heute eine Kollaboration mit der Justiz der Kolonialmacht USA ablehnt, war die Verhängung von Beugehaft von drei bis fünf Jahren bis in die 80er Jahre hinein keine Seltenheit.
AP
Der Sonderstatus der Grand Jury erlaubt auch, was im ordentlichen Gerichtsverfahren absolut unstatthaft ist: Zeugen dürfen aussagen, was sie nur vom Hörensagen wissen, und es dürfen Ergebnisse unerlaubter Ermittlungsmethoden, heimlicher Durchsuchungen etc. zur Kenntnis genommen werden. Zwar dürfen diese fragwürdigen oder illegalen »Beweise« nach Anklageerhebung nicht in das ordentliche Gerichtsverfahren eingeführt werden, aber die Staatsanwaltschaft hat dann schon davon Kenntnis bekommen und kann sie in ihre Strategie einbauen, ohne daß die Verteidigung je etwas davon erfährt.

Vor diesem Hintergrund ist die Veröffentlichung der Grand-Jury-Protokolle aus dem Rosenberg-Ermittlungsverfahren schon für sich genommen ein sensationeller Erfolg. Damit können endlich die ursprünglichen und bislang geheimgehaltenen Vernehmungen nachvollzogen werden, auf deren Basis sich die Staatsanwaltschaft Anfang der 50er Jahre für das eigentliche Strafverfahren gegen die Rosenbergs und Morton Sobell rüstete. Es kann vor allem heute nachvollzogen werden, wie die ursprünglichen Aussagen vor der Federal Grand Jury im nachhinein verändert und gefälscht wurden, um sie im Sinne der Anklage in eine »gerichtsverwertbare« Fassung zu bringen, die eine Verurteilung erst möglich machte und das angestrebte Ziel sichern half: das Todesurteil an zwei Mitgliedern der Kommunistischen Partei der USA zu vollstrecken – zur Abschreckung innerstaatlicher Opposition und als Waffe im Kalten Krieg.

Die Tatsache, daß für Michael und Robert Meeropol die Integrität ihrer Eltern angesichts der Kundschaftertätigkeit des Vaters Julius Rosenberg nicht geschmälert wird, hat innerhalb der US-Öffentlichkeit und der Linken zu heftigen Debatten geführt. Für die Linke ist es gerade angesichts der Kriegsdesaster, die verschiedene US-Regierungen von Korea über Vietnam bis Irak und Afghanistan zu verantworten haben, ein wichtiger Erkenntnisprozeß, sich hinter die auf dem elektrischen Stuhl ermordeten Kommunisten Ethel und Julius Rosenberg zu stellen und öffentlich zu sagen: Sie haben sich auch angesichts der Bedrohung mit dem Tod aus Überzeugung nicht – wie von ihren Henkern geplant und erhofft – zum Verrat an der eigenen Sache erpressen lassen. Wie sie auch im einzelnen gehandelt haben mögen, sie haben es in der Gewißheit getan, damit einen Beitrag zum Frieden und zu internationaler Gerechtigkeit zu liefern.
1 Robert Meeropol: Als die Regierung entschied, meine Eltern umzubringen. Der Fall Rosenberg. Ein Sohn erzählt, Frankfurt/Main 2008, S. 7
2 Ebd., S. 375
3 Presseerklärung vom 11. Sept. 2008: »Rosenberg Sons React to Release of Grand Jury Testimony« rfc.org/Sons%20React%20to%20Grand%20Jury%20Info%20Release.%209.11.08.html

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Wider die Islamophobie

Posted by Botschaft - 20/10/2008

Hinweis: Dieser Text ist zwar bereits vier Jahre alt( hagalil.com 22-11-2004 ), aber aktueller denn je!

Zunehmend scheinen Antisemitismus und Islamophobie zwei Seiten jener Medaille zu sein, in die stereotypes Handeln und neues Unverständnis mit großen Lettern eingraviert sind.

Es gibt keine rational nachvollziehbare Erklärung für die aktuelle Hysterie, die gezielt und ohne Rücksicht auf Verluste gegen Muslima und Muslime aller Länder, Sprachen, kultureller und sozialer Identitäten geschürt wird.

Wer so zündelt, riskiert eine Feuerbrunst. Wir wollen das nicht!

Was treibt Mächtige in der Politik, was veranlasst manche Medien zu einer Kampagne, an deren Ende es nur Verlierer geben wird? Was nährt das Zerrbild vom Nachbarn?

Unübersehbar, und das ist u.E. das Grundübel, benachteiligen soziale Verhältnisse die geduldeten wie hier beheimateten Mitglieder der muslimischen Gemeinschaften und jene, die von Außenstehenden dafür gehalten werden. Dumpf und zerstörerisch wird eine Islam-Feindschaft hoffähig geredet und der Irrweg in einen Anti-Islamismus geebnet.

Wir erinnern daran, wann und wie aus religiöser oder ökonomischer Judenfeindschaft mörderischer Antisemitismus geworden ist. Das macht uns misstrauisch gegen jede selbstgefällige Polemik, die den Islam und mit ihm die gesamte muslimische Gemeinschaft zur verdeckt sprudelnden Quelle jenes brutalen extremistischen Terrors erklärt, der gerade auch gegen unser Volk gerichtet ist. Gegen diesen haben wir uns auch mit Muslimen verbündet.

Jahrzehnte sind ohne ein erkennbares gesellschaftliches Interesse an anderen Lebenswelten verstrichen. Der Dialog im Neben- und Miteinander setzt wissenden und gespürten Respekt voraus.

Wir bedauern zutiefst, dass die EU auch mit Deutschlands Stimme am 19. November dem Vorschlag Spaniens nicht gefolgt ist, der Kenntnisse über die Kulturen der Welt bei der Integration ihrer Vertreter in den jeweiligen europäischen Provinzen für unentbehrlich hielt.

Es geht nicht um den Islam in Deutschland. Es muss an die Aufklärung angeknüpft werden. Lessing hat durch seinen weisen Nathan ein deutsches Leitbild der Toleranz geschaffen, auf das wir stolz sein können.(Textquelle)

Jüdischer Kulturverein Berlin e.V.

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Hamburg – Ermittlungen nach Anschlägen auf türkisches Zentrum

Posted by Botschaft - 20/10/2008

PKK? Wohl eher die Handschrift von Nazis!

Nach zwei Anschlägen auf ein türkisches Gemeindezentrum in Hamburg-Hamm vom Wochenende hat die Polizei noch keine Spur von den Tätern. Das berichtete NDR 90,3 am Montag. Ein Zusammenhang mit ausländerfeindlichen Briefen, die die Einrichtung zuvor erhalten hatte, besteht nach Angaben eines Polizeisprechers nicht. Der Autor der Schreiben sei der Polizei bekannt. Es handele sich um einen Hamburger, der „seit Jahren wirre Briefe an alle möglichen Adressaten“ schreibe. Er komme als Brandstifter nicht infrage.

Zwei Angriffe in der Nacht zum Sonntag
Unbekannte hatten das Religions- und Kulturzentrum in der Nacht zum Sonntag zweimal attackiert, wie das „Hamburger Abendblatt“ am Montag berichtete. Am Sonnabend gegen 22.00 Uhr wurden Fensterscheiben eines Reisebüros und eines Gemüseladens mit Pflastersteinen eingeworfen. Beide grenzen an das Haus an. Der Imam der türkischen Gemeinde, Kaya Düzenli, rief daraufhin die Polizei. Die Beamten verließen den Tatort gegen 0.00 Uhr, drei Stunden später ein erneuter Alarm: Die Auslagen des Gemüsehandels standen in Flammen, die Feuerwehr musste eingreifen. Verletzt wurde bei den Vorfällen niemand.

Staatsschutz verdächtigt PKK-Anhänger
Die türkische Gemeinde ist beunruhigt, Anfang September waren Drohbriefe mit Parolen wie „Türken raus“ eingegangen. Der Staatsschutz vermutet die Täter nach Informationen von NDR 90,3 jedoch eher im Umfeld der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Am Sonnabend hatten mehr als 500 PKK-Anhänger in der Hamburger Innenstadt gegen die Haftbedingungen von Parteichef Abdullah Öcalan in der Türkei protestiert.

Der türkischstämmige SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik sprach von „hanebüchenen“ Schlussfolgerungen der Polizei und warf den Ermittlern Unkenntnis der PKK-Szene vor. Gemäßigte Gemeinden wie die in Hamm seien nicht Ziel der PKK-Anhänger, eher griffen sie rechtsgerichtete türkische Moscheen an, sagte Ciftlik NDR 90,3. (ndr.de)

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