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Japanischer Parlamentarier hinterfragt den 11. September und den „Krieg gegen den Terror“

Posted by Botschaft - 30/10/2008

Der japanische Parlamentsabgeordnete Yukihisa Fujita stellte zum dritten Mal in diesem Jahr den 11. September 2001 als Begründung für die Unterstützung der japanischen Regierung für die US-Kriegshandlungen in Afghanistan grundsätzlich in Frage. Diesmal sprach er am 22. Oktober 2008 vor dem Unterhaus des japanischen Abgeordnetenhauses.

In seiner 20-minütigen Rede ging er zunächst ausführlich auf die Lage der Bevölkerung in Afghanistan und Irak ein. Inzwischen würde der Krieg in Afghanistan im Wesentlichen gegen die Bevölkerung geführt und es sei an der Zeit für die japanische Regierung, jegliche Unterstützung für diesen Krieg einzustellen. Im Detail ging er auf die Umstände des 11. September ein, deren tatsächliche Hintermänner bis heute nicht auszumachen seien. Besonders sei dies aus Erklärungen des FBI zu entnehmen. Im internationalen Fahndungsaufruf auf der Webseite des FBI werde Bin Laden nicht wegen der Terroranschläge des 11.9. gesucht, erwähnt seien dort lediglich die Anschläge auf US-Botschaften
in Ostafrika.

Wiederholt sprach er über die 24 japanischen Staatsangehörigen, die bei den Anschlägen in den USA ums Leben gekommen waren. Deren Familien hätten in Gesprächen mit ihm immer wieder die Nichtbereitschaft der Regierung kritisiert, ihnen detaillierte Ermittlungsergebnisse vorzulegen und ihre Fragen konkret zu beantworten. Fujita fragte, ob die japanische Regierung bereit sei, eine unabhängige Untersuchungskommission zu diesen Fragen einzusetzen.

Weiter ging Fujita auf den Amtsenthebungsantrag gegen den US-Präsidenten Bush ein, den der demokratische Präsidentschaftskandidat der Vorrunde, Dennis Kucinich, im Sommer im Repräsentantenhaus vorgelegt hatte. Die Resolution wurde mit großer Mehrheit, auch mit den Stimmen von 24 Republikanern, angenommen und an die Ausschüsse verwiesen. Auch diese Resolution ging auf die Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit dem 11. September ein und darüber hinaus auf die Fälschung von Beweisen, um den Irakkrieg begründen zu können. Trotz der Tatsache, dass die Resolution wahrscheinlich keinen Erfolg haben werde, zeige sich doch eine deutlich wahrzunehmende Tendenz darin, unterstrich Fujita. Überall merke man, dass die Kriegspolitik der Bush-Regierung auf Widerstand stoße. Yukihisa Fujita betonte zum Abschluss seiner Rede nochmals, dass er weiterhin vehement für die Interessen der japanischen Opfer des 11. September und ihrer Familien eintreten werde, ebenso wie für die Interessen der afghanischen Zivilbevölkerung.

Der Abgeordnete Yukhisa Fujita hatte bereits im Januar und im April dieses Jahres durch seine Auftritte im japanischen Oberhaus für Furore gesorgt. Am 10. Januar 2008 leitete er in seiner Funktion als Vorsitzender eines parlamentarischen Ausschusses zur Verteidigungs- und Außenpolitik vor der entscheidenden Abstimmung über die Wiederaufnahme der Beteiligung an der US-geführten Antiterror-Mission „Enduring Freedom“ eine 30-minütige Anhörung vor dem japanischen Oberhaus. Er befragte Premierminister Fukuda und Verteidigungsminister Ishiba, wie die japanische Regierung hinsichtlich der Täterschaft der Anschläge des 11.September informiert wurde und präsentierte in Folge zahlreiche Dokumente und Fotos zum Pentagon und WTC-Komplex, die den Verdacht nahelegten, die US-Regierung verschweige wichtige Fakten.

Am 24. April 2008 fand eine weitere Anhörung des Premierministers und des Innenministers vor dem von Fujita geleiteten Ausschuss statt. Der Abgeordnete präsentierte Aussagen von Militärs und Fachleuten aus den USA , die sich zum 11. September geäussert hatten.

Der Abgeordnete Fujita hat dabei diegeschlossene Unterstützung seiner Partei, der Democratic Party of Japan, die als „Mitte-Links“-Partei beschrieben wird und über eine Mehrheit im Oberhaus verfügt und im wichtigeren Unterhaus über 36% der Stimmen verfügt.

Fujita steht in Kontakt mit Michael Meacher, dem ehemaligen Umweltminister unter Tony Blair, sowie einer Gruppe von weiteren Parlamentariern in Grossbritannien, Italien und anderen Ländern.

Im April hat Fujita zusammen mit dem EU-Abgeordneten Giulietto Chiesa im Brüsseler EU-Parlament eine Pressekonferenz veranstaltet. Kontakte bestehen darüberhinaus in Kanada mit dem ehemaligen Verteidigungsminister Paul Hellyer und der Parlamentsabgeordneten Libby Davies, in den USA mit den Politikern Mike Gravel, Ralph Nader und Cynthia McKinney, mit der Senatorin aus Arizona, Karen Johnson, mit Dennis Kucinich und mit Cindy Sheehan, die im gegen Nancy Pelosi als Kandidatin für das Amt als Sprecherin des Repräsentantenhauses antritt.

All diese Politiker halten neue Untersuchungen des 11. September 2001 deswegen für notwendig, weil die Anschläge des 11. September direkt oder indirekt als Begründung für die Kriege in Irak und Afghanistan, die zunehmende staatliche Überwachung und repressive innenpolitische Maßnahmen dienen.

Japanische Tageszeitungen berichteten bislang nicht über die Debatten im Parlament, obwohl Fujitas Partei, die DPJ im Oberhaus über die Mehrheit der Sitze verfügt, im Unterhaus über 36% und gute Chancen hat bei den nächsten Wahlen, die wahrscheinlich 2009 stattfinden werden, zu gewinnen. Lediglich die englischsprachige Japan Times veröffentlichte im Juni einen Artikel über Fujitas Bemühungen.

Quellen:
Video-Mitschnitt

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