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Against increasing racism and the contempt for mankind in Germany and Europe, against Peoplephobie, against criticism prohibitions, against Nazis

Archive for November 2008

Merkel fordert totalen Überwachungsstaat

Posted by Botschaft - 30/11/2008

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Scheitern des BKA-Gesetzes bei der Sitzung des Bundesrats verurteilt. „Ich finde es geradezu paradox und fahrlässig, die Terrorismusbekämpfung in die Hände des Bundes zu legen, und ihm dann nicht die Mittel zu geben, die man im eigenen Bundesland beansprucht. In dieser Auseinandersetzung hat der Bundesinnenminister meine volle Unterstützung“, sagte Merkel im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung .
Mit Blick auf die blutigen Anschläge im indischen Bombay und eine mögliche terroristische Bedrohung für Deutschland ergänzte die Bundeskanzlerin: „Ich möchte, dass wir in der Lage sind, es mit terroristischen Kräften aufzunehmen und solche Angriffe oder Anschläge zu verhindern. Dafür müssen wir gewappnet sein. Wir brauchen das BKA-Gesetz.“
In der Föderalismusreform sei entschieden worden, dass das Bundeskriminalamt für die Terrorismusbekämpfung zuständig ist. „Einzelne Länder verweigern nun dem Bund, was sie sich selbst in ihren Landespolizeigesetzen zur Gefahrenabwehr zugestehen“, sagte Merkel der F.A.S. (FAZ) (Quelle

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Linke stoppt Verfassungsschutz

Posted by Botschaft - 27/11/2008

Der Hamburger Verfassungsschutz muß seine Überwachungspraktiken einschränken. Die bisherige Praxis der Behörde, alle Bürger, die bei einem Bezirksamt einen Informationsstand anmelden, zu kontrollieren, muß eingestellt werden. Dies teilte die Bürgerschaftsfraktion Die Linke am Donnerstag mit.Die »offensichtlich rechtswidrige Praxis« werde »aufgrund der Intervention des Datenschutzbeauftragten, der Gewerkschaft ver.di und der Fraktion Die Linke jetzt aufgegeben«, hieß es. Die Linke begrüße »die Tatsache, daß das Landesamt für Verfassungsschutz sich in Zukunft an seine gesetzlich normierten Aufgaben halten will«. Die Angelegenheit war durch eine kleine Anfrage der Linksfraktion ans Licht gekommen. Aus der Senatsantwort ging hervor, daß fünf von sieben Bezirksämtern seit dem 1. Oktober 2008 personenbezogene Daten der Anmelder von 164 Informationsständen an den Verfassungsschutz gemeldet hatten.

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GI beantragt Asyl in Deutschland

Posted by Botschaft - 27/11/2008

Aus Gewissensgründen ist ein Soldat der US-Army von seiner Einheit geflüchtet
Der US-Amerikaner Andre Lawrence Shepherd ist aus der Army desertiert. Nun sucht er Schutz vor Verfolgung – in der Bundesrepublik. Nach Angaben seines Anwalts ist es das erste Mal, daß ein US-Soldat in Deutschland einen Antrag auf politisches Asyl stellt.

Das Gesuch, das junge Welt vorliegt, hat es in sich: »Der Antragssteller …verweigert aus Gewissensgründen den weiteren Militärdienst, weil er nicht an einem das Gewaltverbot nach Art. 2 Nr. 4 der Charta der Vereinten Nationen verletzenden völkerrechtswidrigen Krieg der Vereinigten Staaten gegen den Irak teilnehmen und darüber hinaus in diesem Zusammenhang nicht an Kriegsverbrechen im Rahmen des Einsatzes seiner zuständigen Einheit im Irak beteiligt sein will.«

Im Antrag heißt es weiter, daß Shepherd zu Beginn des Wehrdienstes die Rechtswidrigkeit des Irak-Krieges nicht bekannt gewesen sei. Dies wird u.a. mit der einseitigen Berichterstattung der großen Medien in den USA begründet: »Die überwiegende Mehrzahl der US-amerikanischen Bürger glaubte zu Beginn des Irak-Krieges, Saddam Hussein sei an den Terroranschlägen vom 11. September 2001 beteiligt gewesen.« Dagegen habe »insbesondere über die Art der Kriegsführung der Armee« im Irak »in der offiziellen US-Presse Schweigen« geherrscht.

Shepherd verweist auf die Beteiligung der US Army an Kriegsverbrechen: So wird in dem Antrag etwa auf ein Massaker in Falludscha 2004 verwiesen bei dem Apache-Kampfhubschrauber Zivilisten getötet haben sollen. Der Vorfall ist für Shepherd von Relevanz, da er als Hubschraubermechaniker während seiner Zeit im Irak an sechs Tagen in der Woche jeweils zwölf Stunden lang die Angriffshubschrauber AH-64A Apache für den weiteren Kampfeinsatz habe vorbereiten müssen. Damit stelle seine »von ihm konkret geforderte militärische Dienstleistung … einen unmittelbaren Beitrag zur Fortführung eines Aggressionskrieges dar«, wird in dem Antrag ausgeführt. Der Antragssteller bezieht sich mit dieser Aussage auf eine Auseinandersetzung des Bundesverwaltungsgerichtes bezüglich der Völkerrechtswidrigkeit des Irak-Krieges. Hierbei, so heißt es in dem Antrag, hätten die Richter festgestellt, daß nicht nur der Beginn der Kriegsvorbereitung beachtet werden müßte, sondern auch die gesamte weitere Durchführung, wodurch der Täterbegriff deutlich erweitert werde. Sheperds Rechtsanwalt schlußfolgert aus der Darlegung des Gerichtes, daß sein Mandant bei einem bevorstehenden erneuten Einsatz im Irak direkt oder indirekt an Kriegsverbrechen beteiligt würde.

Der Asylantrag soll Shepherd nun vor einer Haftstrafe bewahren, die ein Militärgericht gegen ihn möglicherweise verhängen könnte. Da Shepherd vor einem Militärgericht auch seine Überzeugung darlegen werde, daß der Krieg gegen den Irak völkerrechtswidrig sei, werde diese aus Sicht des US-Militärs unstatthafte politische Meinung das ihm drohende Strafmaß wahrscheinlich erhöhen. Somit, so heißt es in Shepherds Antrag, ziele die drohende Strafverfolgung auf seine politische Überzeugung. Damit werde der Deserteur ein politisch Verfolgter im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention.

Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Frankfurt/Main erklärte Shepherd: »Nach meiner Einschätzung wird der ›Krieg gegen den Terror‹ noch viele Jahre dauern. Solange das der Fall ist, möchte ich nicht länger Bürger der Vereinigten Staaten genannt werden.« (jW)

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Wie sich einstige “Bürgerrechtler” mit der Kapitalistischen Diktatur arrangieren

Posted by Botschaft - 27/11/2008

Wer kann sich noch an den Untergang der DDR vor 19 Jahren und an die Beteuerungen der dortigen “Bürgerrechtler” erinnern? Richtig, diese wollten “kein anderes System”, sondern einen “besseren Sozialismus”. Wer damals seine Meinung sagte und diesen “Bürgerrechtlern”

ihr wahres Ansinnen offen zeigte, wurde nieder gemacht.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, was aus den einstigen “Freiheitskämpfern” wurde & wie sie sich mit dem jetzigen System arrangierten.

Diese Aufzählung ist zwar nicht vollständig, bietet aber einen guten Überblick:

Freya Klier:
Frau Klier wurde in der DDR so massiv unterdrückt, das sie Schauspiel und Regie studieren mußte. Dafür wurde sie dazu gezwungen, 1984 den Regiepreis zu erhalten. Heute schreibt sie Haßtiraden in der Neofaschistischen Postille “Mut” und hetzt gegen “das kriminelle Regime DDR”.

Rainer Eppelmann:
Herr Eppelmann, der angeblich ein Pazifist ist, der in der DDR den Wehrdienst verweigerte und Abrüstung (Schwerter zu Pflugscharen) predigte, wurde 1990 zum letzten Verteidigungsminister der DDR ernannt. Dann zeigte er, wie christlich er doch ist, das er sein gesamtes Engagement dafür nutzte Deutschland endlich wieder in Angriffskriege zu führen. Unwidersprochen wirkte Eppelmann schon früh als Agent des US-Geheimdienstes CIA in der DDR.

Marianne Birthler:
Frau Birthler mußte, nachdem sie aus der FDJ ausgetreten war, in der DDR ihr Abitur machen und wurde dann dazu gezwungen, zu Studieren und im Außenhandel tätig zu werden. Sie engagierte sich in der evangelischen Kirche, verwechselte die Kirche aber immer wieder mit einer Oppositionspartei.
Nachdem sie bei den Grünen nix mehr zu melden hatte, wurde sie im Jahre 2000 mit dem Chefposten für die “Stasi”-Unterlagenbehörde versorgt. Diese Denunziationsbehörde, die jährlich Millionen €uro Steuergelder verschwendet, produziert in regelmäßigen Abständen Skandale, Geschichtsrevisionismus und Rufmord und führte bereits zu mehren suiziden, an denen ganze Familien kaputt gingen.

Joachim Gauck:
Noch so ein Pfarrer, der der Vorgänger von Birthler in der Denunziationsbehörde für die Unterlagen des einstigen DDR-Geheimdienstes MfS war. Gauck wurde insbesondere für seine Haßerfüllten Ausfälle gegen alles und jeden bekannt, das oder den er links seiner eigenen Meinung wähnte. Getreu dem Motto “Meine Meinung ist die richtige, jede andere ist die Falsche”. Ein Indiz dafür, das dieser Demokrat mit der Demokratie nicht viel am Hut hat. Dafür spricht auch sein jetziger Brötchengeber. Er arbeitet beim Verein “Atlantik-Brücke”, der, finanziert vom CIA, bereits zu Zeiten des Kalten Krieges gegründet worden war und sich u.a. mit der Ideologischen Schulung Ranghoher Militärs beschäftigt.

Wolfgang Templin:
Buchdruckerlehre abgebrochen, Eintritt in die SED, Austritt aus der SED, Mitarbeit beim MfS, Beendigung der Mitarbeit beim MfS wegen Unzuverläßigkeit, Ausreise aus der DDR, Wiedereinreise in die DDR. Eintritt in die Partei Die Grünen, Austritt aus der Partei Die Grünen.

Vera Lengsfeld:
Sie wurde so massiv unterdrückt und diskriminiert, das sie Philosophie studieren mußte. Dann mußte sie an der Akademie der Wissenschaften arbeiten und freiwillig in die SED eintreten. Jedoch wurde sie sehr unfreiwillig nach acht Jahren aus der SED ausgeschlossen. 1990 trat sie in die Partei Die Grünen/Bündnis 90 ein und zog für diese in den Bundestag. Dort trat sie jedoch zu CDU über, behielt aber ihr Mandat, ohne Protest von den Grünen zu bekommen. Mittlerweile gibt sie Interviews für die Nazi Zeitung “Junge Freiheit”* und engagiert sich seit längerem in einer Neofaschistischen Tarnorganisation gegen den Bau einer Moschee in Berlin-Heinersdorf.

Bärbel Boley:
Sie mußte in der DDR an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee Studieren, danach mußte sie hohe Funktionen im Verband Bildender Künstler übernehmen. Wegen West-Spionage durfte sie dann ausreisen. Jedoch kam sie sehr bald wieder in die DDR zurück. Nachdem Deutschland endlich wieder Deutsche Truppen für Angriffskriege bereitstellen durfte, wurde Frau Boley als Kolonial-beauftragte nach Rest Jugoslawien geschickt. Bis heute war nichts von einem Protest gegen die Bombardierung von Jugoslawischen Krankenhäusern und Schulen, nichts von Widerworten gegen den Tausendfachen Genozid an Frauen und Kindern durch Deutsche Luftangriffe auf Belgrad und andere Städte zu hören. Welche Friedensaktivistin! Jedoch wurde ihr sehr inniges Verhältnis zu Kohl sehr bald publik.

(*): das scheint in Thüringen normal zu sein, das sich dortige CDU-Minister gerne in Rechtsradikalen Kreisen herum treiben.

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Steine der Erinnerung

Posted by Botschaft - 26/11/2008

Die »Stolperstein AG« mit der Zeitzeugin Lili Cassel Wronker (Bildmitte) und Lehrer Werner Bauer Foto: privat

Heute werden in Berlin sechs Stolpersteine von Schülern der Hermann-Hesse-Schule in Kreuzberg eingeweiht. Der für Hermann Silberstein ist der Zweitausendste.

Stolpersteine: Zehn mal zehn Zentimeter große Messingtafeln, zehn mal zehn Zentimeter Erinnerung, Gedenken an Menschen, die dem Morden in der NS-Zeit zum Opfer gefallen sind – Juden, Sinti und Roma, politische Gegner, Homosexuelle, Zeugen Jehovas und Behinderte. Vor dem letzten Wohnort der Opfer ins Pflaster eingelassen, sollen Passanten über sie stolpern – optisch und gedanklich – und daran erinnert werden, dass an diesem Ort Menschen wohnten, die aus ihrer Nachbarschaft und dem Leben gerissen wurden. Heute wird in Berlin-Kreuzberg zusammen mit fünf weiteren der 2000. Stolperstein in der Hauptstadt eingeweiht. Hinter dem »Hier wohnte«, mit dem die Inschrift eines jeden Steines beginnt, steht auf ihm der Name Hermann Silberstein.

Die sechs neuen Stolpersteine. Foto: ND/Burkhard Lange

Eine Deportationsliste. Foto: privat

Letzte Spuren der Deportierten
Mit dem Stolperstein wird nicht nur sein Name dem Vergessen entrissen, auch ein kleiner Teil der Biografie Hermann Silbersteins wurde rekonstruiert, von den Schülern der »Stolperstein AG« der Hermann-Hesse-Schule in Kreuzberg. Seit dem Jahr 2000 gibt es die Arbeitsgemeinschaft, erzählt Lehrer Werner Bauer, der die Gruppe gründete. Dabei ist Werner Bauer gar kein Ge-schichts-, sondern Biologie- und Sportlehrer. Doch habe jeder ein Päckchen der deutschen Geschichte zu tragen. »So kann man sein Päckchen auspacken«, beschreibt er seine Motivation und das Engagement mit der »Stolperstein AG«.

Neben Hermann Silberstein erhalten auch Herbert, dessen Eltern Lesser und Martha Weinberg, seine Schwester, Lilly Ascher, und deren Mann Berthold Ascher einen Stolperstein und eine von den Schülern recherchierte Biografie, die heute bei der Einweihung der Stolpersteine verlesen werden. Sie alle wohnten vor der Deportation gemeinsam in einer Wohnung in Kreuzberg am Planufer 26, einer so genannten Judenwohnung. Heute heißt der Teil des damals längeren Planufers Johanniterstraße. Jutta Deppner, Direktorin der Hermann-Hesse-Schule, findet den Einsatz der Gruppe sehr wichtig: »Durch die Beschäftigung mit der Vergangenheit und Einzelschicksalen werden die Opfer aus der Anonymität geholt und den Schülern wird viel bewusster, was in der NS-Zeit geschehen ist.«

Acht Tage vor der Einweihung der Stolpersteine trifft sich die Schüler-AG zu einem Projekttag, um letzte Vorbereitungen für die Einweihung zu treffen. Werner Bauer und seine Schüler feilen an den Begrüßungsreden für den Vor-Ort-Termin und den Festakt im Gymnasium, dem Ablaufplan, den Biografien der Ermordeten und bauen eine Ausstellung mit den Rechercheergebnissen auf.

Karten liegen bereit, mit denen die heutigen und damaligen Straßenzüge abgeglichen werden können. Eine Zeitungskopie vom 1. März 1943 soll aufgehängt werden, »der Tag, an dem Hermann Silberstein deportiert wurde«, weiß die Elftklässlerin Valezka Grünewald. Auch die Kopie der »Vermögensakte« von Hermann Silberstein nehmen die Schüler noch einmal in Augenschein.

Vor ihrer Deportation mussten Juden in einer Vermögenserklärung ihren gesamten Besitz auflisten. »Diese Akten sind zumeist die letzten, die sie eigenhändig unterschrieben haben«, erklärt Bauer, »für die Schüler sind sie der Ausgangspunkt ihrer Recherche.« Die »Vermögensakten« sind oft die letzten Spuren der Ermordeten.

Einmal pro Woche für eine Doppelstunde trifft sich die »Stolperstein AG«, die zur Zeit zwölf Mitglieder hat. Oder – wie eine Woche vor der Einweihung – zuweilen auch zu einem ganzen Projekttag. Die viele Arbeit schreckt Sebastian Stolp nicht ab: »Die Recherche an sich dauert mehrere Monate.« Dazu gehöre, Akten einzusehen, weiteres Material zusammenzutragen und das Ganze aufzuschreiben. Doch gerade die Suche in den verschiedenen Akten findet er interessant. »Dort ist Geschichte gespeichert.«

Die »Vermögensakten« befinden sich im Brandenburgischen Landeshauptarchiv in Potsdam, wo die Archivalien der Reichsfinanzbehörden aufbewahrt werden. Die »Stolperstein AG« hat das Archiv schon mehrfach besucht, um dort im Bestand »Oberfinanzpräsident Berlin-Brandenburg« für die Biografien zu recherchieren. Monika Nakath vom Landeshauptarchiv, die die »Stolperstein AG« bei ihrer Recherche unterstützt, ist beeindruckt vom Eifer der Schüler: »Sie sind sehr aufgeschlossen und haben sich sehr intensiv mit den Akten beschäftigt.« In der NS-Zeit sei das Landesfinanzamt mit »Sonderaufgaben« wie der Enteignung und Versteigerung jüdischen Eigentums betraut gewesen. »Anhand der Akten der Vermögensverwertungsstelle können die Schüler auch nachvollziehen, welchen Anteil die Bürokratie an der Verfolgung der Juden hatte.« Auch Deportationslisten gehören zu den Primärquellen, die den Schülern zugänglich sind.

Die Schüler beschränken sich bei der Erarbeitung der Biografien jedoch nicht auf die Daten, die sie in den verschiedenen Akten finden. »Sie versuchen, ihre Ergebnisse auch in den geschichtlichen Gesamtzusammenhang des entsprechenden Jahres und Monats zu stellen«, zollt Bauer der Arbeit seiner Schüler Respekt. Sie haben herausgefunden, dass die Zwangsarbeiter Hermann Silberstein, Lilly und Berthold Ascher vermutlich bei der so genannten Fabrikaktion festgenommen worden waren. So bezeichneten nach dem Krieg die Opfer eine Verhaftungswelle jüdischer Zwangsarbeiter am 27. Februar 1943. Bei der von den Nazis als »Großaktion Jude« und gegenüber den Rüstungsbetrieben, bei denen die Juden arbeiten mussten, als »Evakuierungsaktion« bezeichneten Razzia wurden in Berlin etwa 8000 Juden verhaftet. Hermann Silberstein wurde am 1., Lilly und Berthold Ascher wurden am 2. und Herbert Weinberg am 3. März 1943 nach Auschwitz deportiert, ihre Todesdaten sind nicht bekannt. Lesser und Martha Weinberg wurden 1943 bzw. 1944 in Theresienstadt ermordet.

Persönliche Treffen und vertonte Biografien
Neben dem Recherchieren von Biografien der Menschen, an die mit einem Stolperstein erinnert wird, sucht die »Stolperstein AG« auch den persönlichen Kontakt zu Zeitzeugen. So trafen die Schüler schon die Künstlerin Lili Cassel Wronker und den Musiker Hellmut Stern. Solche Treffen begeistern Valezka Grünewald: »Im persönlichen Gespräch bekommt man direkte Informationen nicht nur Theorie.« Einige der Schüler planten sogar, sich noch einmal unabhängig von der »Stolperstein AG« mit Hellmut Stern zu treffen.

Seit der Gründung der »Stolperstein AG« haben Schüler und Schülerinnen der Hermann-Hesse-Schule 23 Stolpersteine eingeweiht. Die 95 Euro teuren Gedenksteine, die von dem Künstler Gunter Demnig hergestellt und verlegt werden, finanziert die Schüler-AG mit Filmvorführungen rund um die Themen Randgruppen der Gesellschaft und NS-Zeit. »Dieses Mal hat uns auch eine Buchhändlerin aus der Nachbarschaft unterstützt«, freut sich Werner Bauer über eine finanzielle Hilfe.

Einige der erstellten Biografien hat die Schüler-AG, die sich auch mit dem Antisemitismus in heutiger Zeit auseinandersetzt, vertont. Auf der Seite des Kreuzberg Museums (www.kreuzbergmuseum.de) können sie als mp3-Dateien zusammen mit einem Standortplan der Steine für eine Audioführung heruntergeladen werden. (ND)

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Nazis danken der Waffen-SS

Posted by Botschaft - 25/11/2008

Gleich an zwei Sonntagen hintereinander huldigten Neofaschisten in Essel bei Hannover der Waffen-SS. Am 16. November führten sie auf dem dortigen Soldatenfriedhof wie schon im Vorjahr ihr sogenanntes »Heldengedenken« durch. Beteiligt waren mehr als 30 Neofaschisten aus Niedersachsen und Ostvorpommern. Dennis Bührig, Neonazikader aus Celle, dankte der Waffen-SS und betonte: »Ihr Opfer unser Auftrag«. Auf der Gedenkschleife der Kameradschaft »Snevern-Jungs« und der Neonazigruppe »Düütsche Deerns« war der Schriftzug »In stolzer Trauer« zu lesen. Die Veranstaltung endete mit dem Absingen des SS-Liedes »Wenn alle untreu werden«.

Bereits sieben Tage später versammelten sich fast 50 alte und junge Faschisten, die meisten aus Hannover, Celle und Soltau-Fallingbostel auf dem Soldatenfriedhof. Ein Sprecher der »Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit der Angehörigen der ehemaligen Waffen-SS« (HIAG) gedachte »der Gefallenen verschiedener Waffengattungen, auch dem Reichsarbeitsdienst und der Waffen-SS«. Die Soldaten seien »getreu ihrem Fahneneid fürs Vaterland« gefallen. Mitglieder einer Studentenverbindung verwehrten Nazigegnern den Zutritt zum Friedhof. »Jetzt ist der Kranz der Gemeinde Essel zum Volkstrauertag eingerahmt von Nazipropaganda«, erklärte Gewerkschafter Charly Braun vom Bündnis gegen rechts am Montag in einer Presseerklärung. Er forderte alle Verantwortlichen auf, dem Treiben alter und neuer Nazis endlich ein Ende zu setzen.

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Neonazis verübten Brandanschlag in Leipzig

Posted by Botschaft - 25/11/2008

In der Nacht von Sonntag zu Montag ist ein Brandanschlag auf das KOMM-Haus in Leipzig-Grünau verübt worden. Dieburgerini-buntes-grunau Büroräume des Kulturzentrums, das sich in städtischer Trägerschaft befindet, brannten völlig aus, die beiden Veranstaltungsräume blieben erhalten. Menschen wurden nicht verletzt. Laut Polizeiangaben benutzten die unbekannten Täter Brandbeschleuniger. Ein politisches Motiv für den Anschlag wollte ein Sprecher der Polizei am Montag weder bestätigen noch ausschließen.

Mitglieder der Bürgerinitiative gegen Rechtsextremismus »Buntes Grünau«, die sich im KOMM-Haus trifft und dort regelmäßig Veranstaltungen organisiert, sind hingegen sicher, daß die Tat auf das Konto von Neofaschisten geht. Erst in der Nacht zuvor waren vier Fensterscheiben des Zentrums eingeworfen worden. Es vergehe kaum ein Wochenende, an dem das KOMM-Haus am äußersten Rande Grünaus unbeschadet bleibe, erklärte die Initiative am Montag in einer Pressemitteilung. »Beschränkte sich der eindeutig rechtsgerichtete Vandalismus bislang auf gesprühte Naziparolen oder Aufkleber an Fenster, Türen oder Wänden der kommunalen Einrichtung, wurde nun eine neue Dimension erreicht.« Erst ein paar Tage zuvor sei ein Mitarbeiter der Einrichtung unverhohlen bedroht worden, so die Initiative. Sie wertet die Anschläge als Reaktion auf eine öffentlich angekündigte Putzaktion. Am 15. November hatten Antifaschisten Neonazipropaganda am Kulturhaus und in der Umgebung gemeinsam beseitigt und damit signalisiert, daß sie sich von den Rechten weder einschüchtern noch vertreiben lassen.

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