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Against increasing racism and the contempt for mankind in Germany and Europe, against Peoplephobie, against criticism prohibitions, against Nazis

Erfolge für die Antifa

Posted by Botschaft - 21/01/2009

Republikaner und NPD blieben bei der Landtagswahl unter der Ein-Prozentmarke

Die hessische NPD konnte bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag gerade mal 0,9 Prozent der abgegebenen Stimmen verbuchen. Lediglich 22184 der knapp 2,7 Millionen hessischen Wähler votierten für die neofaschistische Partei. Damit stagniert die NPD auf dem Niveau der Landtagswahl im Jahr 2008. »Ich bin natürlich maßlos enttäuscht davon, daß wir Nationaldemokraten erneut an der psychologisch wichtigen Ein-Prozent-Hürde gescheitert sind«, erklärte der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs nach der Wahl. Deutlich prekärer als der psychologische Effekt dürfte jedoch die nun ausbleibende Wahlkampfkostenerstattung für die finanziell angeschlagene NPD sein. Die Parteien erhalten die staatlichen Mittel bei Landtagswahlen erst ab einem Wahlergebnis von mindestens einem Prozent. Krebs kündigte an, die Verantwortung für das aus seiner Sicht enttäuschende Ergebnis zu übernehmen und bei der nächsten Sitzung des NPD-Landesvorstandes die Vertrauensfrage zu stellen.

Noch weniger Wähler konnten die »Republikaner« überzeugen. Mit 0,6 Prozent der Stimmen mußte die rechte Konkurrenz zur NPD einen Verlust von 0,4 Prozent hinnehmen.

Die vorgezogene Wahl am 18. Januar war notwendig geworden, nachdem die Bildung einer »rot-grünen« Minderheitsregierung gescheitert war.

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