Antifaunited

Against increasing racism and the contempt for mankind in Germany and Europe, against Peoplephobie, against criticism prohibitions, against Nazis

Nazis drohen hohe Strafen/Kränze abgebrannt/Proteste gegen Naziaufmarsch in Berlin

Posted by Botschaft - 30/01/2009

Berlin. Zukünftig soll schon der Aufenthalt in einem Terrorlager oder in einer Einrichtung der gewaltbereiten rechtsextremistischen Szene unter Strafe gestellt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf über schwere staatsgefährdende Gewalttaten vor, über den der Bundestag am Donnerstag in Berlin erstmals beraten hat. Auch soll schon die Anleitung zu solchen Straftaten via Internet künftig strafbar sein. Vorgeschlagen wird ein Strafmaß von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. (ddp)

Spremberg. Unbekannte haben auf dem Ehrenfriedhof in Spremberg drei zum Gedenken an die Opfer des Faschismus niedergelegte Kränze verbrannt. Die Tat sei am Donnerstag entdeckt worden, teilte ein Polizeisprecher mit. Die Kränze waren am Dienstag zum Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar 1945 niedergelegt worden.(ddp)

Berlin. Rund 500 Menschen haben am Mittwoch abend in Berlin-Mitte gegen eine »Mahnwache« der neofaschistischen NPD protestiert. Unter den Teilnehmern waren Politiker aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, Mitglieder der Jüdischen Gemeinde, der Aktion Sühnezeichen sowie verschiedener Antifagruppen. Ein massives Polizeiaufgebot mit Einsatzkräften aus Berlin, Brandenburg und Sachsen riegelte den Kundgebungsort der Rechten am S-Bahnhof Friedrichstraße vollständig ab. Dem NPD-Aufruf unter dem Motto »Stoppt den israelischen Holocaust im Gazastreifen« folgten rund 40 Neonazis. Die NPD hatte die Kundgebung ursprünglich für den 27. Januar, dem offiziellen Gedenktag für die Opfer des Faschismus, angemeldet. Das hatte das Berliner Verwaltungsgericht verboten.(sst/jW)

Advertisements

Sorry, the comment form is closed at this time.

 
%d Bloggern gefällt das: