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Against increasing racism and the contempt for mankind in Germany and Europe, against Peoplephobie, against criticism prohibitions, against Nazis

Archive for 7. März 2009

Nur auf den hinteren Plätzen

Posted by Botschaft - 07/03/2009

Mit Gewalt wollen ultraorthodoxe Fanatiker in Jerusalem zusätzliche Buslinien erzwingen – damit Frauen von Männern getrennt sitzen
scanimage001Normalerweise herrscht Gedrängel an den meisten Haltestellen der strengreligiösen Gegenden Jerusalems.
Sobald die Busse vorfahren, streben Männer in schwarzen Mänteln und Hüten sowie züchtig gekleidete Frauen zur Ihr, um einen guten Platz an ergattern. Vergangene Woche aber bot sich ein ganz anderes Bild: Die Haltesteilen waren leer. Religiöse Fanatiker bewarfen stattdessen die Busse im ultraortodoxenen Viertel Mea Sehearim mit Steinen, zerstachen Reifen und bedrohten Angestellte. Auch im benachbarten Gerda kam es zu Demonstrationen. Die Betreiberfirma Egged sah sich gezwungen, den Busverkehr kurzzeitig auszusetzen.

(hier weiterlesen & Quelle)

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Liebe in Israel? Nicht einfach, Vol 2

Posted by Botschaft - 07/03/2009

Wenn sich Any* in einen Mann verliebt, entscheidet nicht sie alleine, ob er auch der Richtige für sie ist. Any ist eine ultra-orthodoxe Jüdin aus Jerusalem. Der 21-Jährigen gefiel ein junger Mann aus ihrem Viertel. Auch er ist streng gläubig, doch bevor es überhaupt zu einem ersten Treffen kam, fragte sie ihren Rabbi, ob Jonathan* auch ein Heiratskandidat für sie sei. „Nein“ war die Antwort. Der Rabbi überprüfte den Stammbaum des Interessenten, doch seine Familienlinie passte nicht zu der von Any. Es glaub Glaubensabtrünnige in seinem Verwandtenkreis, ihre Linie war jedoch zu rein, um sich mit dieser Familie zu vermischen.

Schade, dachte Any. Doch in ihrem orthodoxen Lebensmilieu ist sie es gewohnt, dass ihr religiöse Oberhäupter oft den Weg weisen.

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Gegen SS-Verherrlichung und Geschichtsrevisionismus

Posted by Botschaft - 07/03/2009

SS-Treffen in Lettland verhindern
Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) protestiert »gegen SS-Verherrlichung und Geschichtsrevisionismus« und fordert dazu auf, ein SS-Treffen in Lettland zu verhindern:

Am 16. März planen ehemalige Angehörige von SS-Verbänden und Neofaschisten in Riga (Lettland) einen Aufmarsch zu Ehren der Waffen-SS als »nationale Befreier Lettlands«. Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten, die Dachorganisation von Vereinigungen ehemaliger Widerstandskämpfer, Partisanen, Deportierten und Internierten sowie Opfern der faschistischen Verbrechen und Antifaschisten heutiger Generationen aus 25 Ländern Europas und Israel fordert den Präsidenten der Republik Lettland und das lettische Parlament auf, dieses Treffen mit allen politischen Mitteln zu verhindern.

Wir erinnern daran, daß durch den Internationalen Gerichtshof von Nürnberg 1946 die SS und alle ihre Einheiten – einschließlich der Waffen-SS –als kriminelle Organisation verurteilt wurden, die für zahllose Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich waren. Dieses Urteil der Gemeinschaft der Völker hat bis heute Gültigkeit. Die jüngste Generalversammlung der Vereinten Nationen unterstrich dies in einer Resolution am 4. November 2008 und kritisierte alle Versuche der Verherrlichung der faschistischen Bewegung und der früheren Angehörigen der Waffen-SS, einschließlich der Errichtung von Denkmälern zur Glorifizierung dieser verbrecherischen Organisationen als »nationale Befreiungsbewegungen«.

Wir erinnern daran, daß die Fundamente des neuen Europas die Gemeinsamkeiten der Anti-Hitler-Koalition und der gemeinsame Kampf gegen die faschistische Barbarei sind. In diesem Europa dürfen weder Geschichtsverfälschung noch Verharmlosung von Naziverbrechern und ihrer Organisationen toleriert werden.

Wir fordern von den politisch Verantwortlichen in Lettland, diesem Treiben mit aller politischen Energie entgegenzutreten.

Wir rufen die demokratischen und antifaschistischen Kräfte in Lettland und darüber hinaus auf, in den verschiedenen Formen der Zivilgesellschaft ihren Protest gegen diese geschichtspolitische Provokation in die Öffentlichkeit zu bringen.

Wir appellieren an die Mitgliedsverbände der FIR und die antifaschistische Öffentlichkeit, durch Schreiben an ihre eigenen Regierungen und die Botschaften Lettlands in ihren Ländern gegen den Skandal eines solchen SS-Treffens zu protestieren.

Wir appellieren an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, ihren politischen Einfluß gelten zu machen, daß dieses SS-Treffen nicht zustande kommen kann. Wer einen angemessenen Platz in der Gemeinschaft europäischer Völker haben will, muß sich gegen faschistische Traditionspflege und Neofaschismus engagieren.

Nie wieder ein SS-Europa!

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Ängste vor der Friedensbewegung?

Posted by Botschaft - 07/03/2009

Repression im Vorfeld der No-NATO-Aktionen ins Leere laufen lassen
Von Christine Buchholz

Vor wenigen Tagen drohte die Bundespolizei, den Sonderzug der Friedensbewegung aus Nordrhein-Westfalen (NRW) nach Kehl zu den Anti-NATO-Protesten Anfang April zu stoppen. »Wenn es die Sicherheitslage erfordert«, hieß es, müsse die »Friedenslok« gut zwanzig Kilometer vor dem Zielort, dem Bahnhof in Kehl, angehalten werden. Dem war die Ankündigung der französischen Behörden vorausgegangen, die internationale Protestdemonstration gegen den NATO-Gipfel nicht in der Innenstadt von Strasbourg zuzulassen.

In Baden-Württemberg wird unterdessen der größte Polizeieinsatz in der Geschichte des Landes vorbereitet. Zugleich arbeitet die Landesregierung an der Verschärfung des Versammlungsrechtes.

Die Regierungen von Deutschland, Frankreich und den USA, die maßgeblich die Vorbereitungen des Gipfels anläßlich des 60jährigen Bestehens des Militärbündnisses prägen, haben offensichtlich ein Interesse daran, die Proteste im Vorfeld zu kriminalisieren. Die Friedensbewegung wird zum Sicherheitsrisiko erklärt, um von den wahren Gefahren, die von der NATO ausgehen, abzulenken. Die Kriegsstrategen wollen nicht von Demonstrationen gestört werden, auf denen über ihre Politik und ihre Ziele aufgeklärt wird.

Vor zehn Jahren bombardierte die NATO Serbien. Es war der erste »Out-of-Area-Einsatz« des Bündnisses: ein Meilenstein in der Umwandlung des angeblichen Verteidigungsbündnisses in ein global agierendes Interventionsbündnis. Inzwischen stehen NATO-Kriege wie selbstverständlich auf der Tagesordnung. Der Afghanistan-Krieg wird weiter eskaliert. Neben den USA ist Deutschland dabei eine treibende Kraft. US-Präsident Barack Obama kündigte jüngst an, 17000 weitere Soldaten an den Hindukusch zu schicken, die Bundesregierung will ihr Kontingent um 600 Mann aufstocken.

Der Krieg ist nicht populär, aber aus Sicht der NATO-Strategen zentral, um die geopolitischen Machtinteressen der Mitgliedstaaten auszubauen Auf dem Gipfeltreffen am 3. und 4. April will das Militärbündnis eine Strategie auf den Weg bringen, die das weltweite militärische Eingreifen noch leichter und effektiver macht. Darum geht es der NATO in Strasbourg und Baden-Baden, und deshalb sollen die Proteste der Friedensbewegung möglichst unsichtbar sein. Potentielle Demonstranten sollen durch Verbote und Einschüchterungsversuche verunsichert werden.

Um Kriege durchzusetzen, wird einmal mehr die Militarisierung nach innen vorangetrieben. Nicht nur Demonstranten werden eingeschüchtert, auch die Bevölkerung wird verunsichert. Durch übertriebene Sicherheitsmaßnahmen erzeugen die Regierungen ein Gefühl der Bedrohung, die Protestierer sollen isoliert werden.

Diese Taktik geht aber nicht mehr auf und kann sogar in ihr Gegenteil umschlagen. Bereits die Aktionen gegen den Bush-Besuch in Mainz 2005 stießen auf große Sympathie der Bevölkerung. Die Mobilisierung zu den Protesten gegen den G-8-Gipfel in Heiligendamm im Sommer 2007 zog nach absurden Versuchen der Kriminalisierung erst richtig an.

Die Friedensbewegung wird sich auch jetzt nicht einschüchtern lassen. Die Aktionskonferenz am 14./15. Februar in Strasbourg hat einen Appell für das demokratische Recht, in der Innenstadt zu demonstrieren, verabschiedet. An diesem Sonntag findet dort ein öffentliches Blockadetraining statt. Und auch die Initiatoren der Friedenslok lassen sich nicht von den Drohungen beeindrucken, sondern starten eine neue Runde der Mobilisierung.

Christine Buchholz arbeitet mit im Bündnis zur Vorbereitung der Anti-NATO-Proteste und im Bundesausschuß Friedensratschlag. Sie ist Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand der Partei Die Linke

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Rehabilitierung?

Posted by Botschaft - 07/03/2009

Zwei Jahre nach entsprechendem Antrag der Linksfraktion im Bundestag: Auch SPD will Urteile der Wehrmacht gegen »Kriegsverräter« aufheben

Für die Rehabilitierung sogenannter Kriegsverräter der Wehrmacht zeichnet sich eine Mehrheit im Bundestag ab. Das wurde am Freitag bei einer Anhörung der Fraktion Die Linke deutlich. Ein entsprechnender von ihr eingereichter Antrag der Fraktion wird seit über zwei Jahren vom Parlament beraten. Bei den »Kriegsverrätern« handelte es sich um Soldaten, denen die Wehrmachtsjustiz vorwarf, »den feindlichen Mächten Vorschub« geleistet zu haben. Die Aufhebung ihrer Verurteilungen hat der Bundestag, im Unterschied zu Deserteuren, bisher abgelehnt, angeblich, weil manche von ihnen bei ihrem »Verrat« Kameraden geschädigt hätten.

Der Militärhistoriker Wolfram Wette bekräftigte am Freitag, daß dieser Vorwurf nicht belegt werden könne. Er stellte zwei neue, von ihm erforschte Fälle von »Kriegsverrat« vor. Es handelte sich um zwei Obergefreite, die im Mai 1944 versucht hatten, ungarische Juden in Lkw der Wehrmacht über die rumänische Grenze zu schmuggeln. Weil die Nazirichter jüdische Zivilisten zur Gesamtheit der »feindlichen Mächte« rechneten, wurden die Soldaten hingerichtet.

Der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe räumte ein, daß die Argumente – »wenn es denn Argumente waren« – mit denen bisher die Rehabilitierung der »Kriegsverräter« verweigert wurde, »jetzt nicht mehr auf dem Tisch« seien. Die schon vor zwei Jahren gegebene Anregung von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD), über die Frage neu nachzudenken, will Schwabe nun umsetzen. Innerhalb der nächsten vier Wochen soll es eine Expertenanhörung in seiner Fraktion geben, damit noch in diesem Frühjahr abgestimmt werden könne. Ob die SPD mit der Linksfraktion stimmen wird, ließ er offen. Als Optionen nannte er auch einen Gruppenantrag oder einen gleichlautenden Antrag der SPD-Fraktion. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau (Die Linke), begrüßte das und erklärte, ihre Fraktion werde »keinen Streit ums Copyright« führen. Für die Grünen sagte Wolfgang Wieland, der Antrag der Linken sei »100 Prozent in Ordnung und wird von uns zu 100 Prozent unterstützt«.(jW)

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