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Protest gegen Isolationslager in Thüringen

Posted by Botschaft - 10/03/2009

Flüchtlingsinitiativen wollen endgültige Schließung der Asylbewerberunterkunft durchsetzen

Zum Jahrestag des Protests gegen die Zustände in der Asylbewerberunterkunft Katzhütte haben Flüchtlingsinitiativen erneut das Ende der Lagerunterbringung in Thüringen gefordert. In Erfurt soll am letzten Märzwochenende eine Aktionskonferenz gegen die Unterbringung in Sammellagern stattfinden, die von den Betroffenen als »Isolationscamps« bezeichnet werden.
Vor einem Jahr protestierten die Bewohner der Katzhütte öffentlich gegen ihre entwürdigende Unterbringung und suchten Kontakt zu den Anwohnern. Mit Unterstützung der bundesweit agierenden Flüchtlingsinitiative »The Voice – Refugee Forum« und des Thüringer Flüchtlingsrats forderten sie die Schließung des Heims. Schimmel und Feuchtigkeit in den Unterkünften, Schikanen bei der Bereitstellung von Toilettenartikeln, Beschimpfungen und Bestrafungen durch die Heimleitung waren die Gründe. Auch »Kollektivstrafen« wie das Abstellen des Wassers in der Küche oder die Konfiszierung von Kühlschrank und Elektroheizer wurden gegenüber Medien beklagt. Auf den öffentlichen Druck folgte die Renovierung einzelner Baracken des früheren FDGB-Ferienheims, während die Flüchtlinge weiterhin die Schließung forderten.
Ein Jahr danach hat die private Betreiberfirma der Asylunterkunft den Vertrag zum 15. April gekündigt. Das zuständige Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt ist somit auf sich alleine gestellt, da der Landkreis zur Unterbringung der Flüchtlinge gesetzlich verpflichtet ist. Wie es nun weitergehen soll, sei aber noch nicht entschieden, sagte Kreissprecher Peter Lahann am Dienstag gegenüber junge Welt.
Die betroffenen Asylbewerber hoffen jedenfalls auf ein Ende der Lagerunterbringung, die Peter Lahann lieber »Unterbringung in Gemeinschaftunterkünften« nennt. »Das klingt sonst zu sehr nach KZ«. Diese Art der Unterbringung sei allerdings in Thüringen gesetzlich vorgegeben. Nur in Ausnahmefällen, die Lahann nicht genauer definieren kann, sei die Unterbringung in Privatwohnungen möglich.
Optimistisch dagegen die Einschätzung von The-Voice-Sprecher Tawfik Lbebidy: »Die Schließung des Lagers durch die Flüchtlinge ist jetzt mit der Hand zu greifen. Das Projekt der Landrätin zur Lagererhaltung beginnt zu bröckeln. Es braucht nur noch einen letzten Stoß, um umzufallen.«
Am 26. März wollen die Flüchtlinge und ihre Unterstützer vor dem Thüringer Innenministerium in Erfurt demonstrieren, um ihre Forderung nach privater Unterbringung wieder ins öffentliche Bewußtsein zu rücken. Die anschließende Aktionskonferenz wird maßgeblich von The Voice und der »Karawane für die Rechte der Flüchtlinge« organisiert. Eine Anfang 2008 begonnene Anti-Lager-Kampagne wird dann möglicherweise bis 2010 verlängert.

www.thevoiceforum.org

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