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Against increasing racism and the contempt for mankind in Germany and Europe, against Peoplephobie, against criticism prohibitions, against Nazis

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Jüdische Friedensaktivisten schreiben offenen Brief

Posted by Botschaft - 03/04/2009

»Über Antisemitismus, Boykottmaßnahmen und den Fall Hermann Dierkes« – ein offener Brief von 351 jüdischen Friedensaktivisten aus Belgien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Israel, Italien, der Schweiz, Großbritannien und den USA:

Wir sind Friedensaktivisten mit jüdischem Hintergrund. Einige von uns definieren sich typischerweise so, andere von uns nicht. Alle zusammen widersprechen wir allerdings jenen, die vorgeben, für alle Juden zu sprechen oder die den Vorwurf des Antisemitismus dazu benutzen, um legitimen Widerspruch zu verunglimpfen. Wir haben mit Bestürzung von den Anschuldigungen gegen den Gewerkschafter und Vertreter der Partei Die Linke, Hermann Dierkes, aus der deutschen Stadt Duisburg erfahren. Dierkes hatte im Zusammenhang mit dem jüngsten Angriff auf Gaza die Meinung vertreten, daß eine Maßnahme, den Palästinensern zu Gerechtigkeit zu verhelfen, darin bestehen könne, dem Aufruf des Weltsozialforums zu folgen und den Boykott israelischer Produkte zu unterstützen. Auf diese Weise solle Druck auf die israelische Regierung ausgeübt werden.

Dierkes war infolgedessen von vielen Seiten auf ätzende Weise des Antisemitismus bezichtigt und beschuldigt worden, einer Wiederholung der Nazipolitik der dreißiger Jahre zum Boykott jüdischer Waren das Wort zu reden. Dierkes entgegnete darauf: »Die Forderungen des Weltsozialforums haben nichts gemein mit rassistischen Nazikampagnen gegen Juden, sondern zielen allein darauf ab, daß die israelische Regierungspolitik zur Unterdrückung der Palästinenser aufhört.« (…)

Wir Unterzeichner haben unterschiedliche Ansichten darüber, ob ein Aufruf zum Boykott israelischer Produkte angeraten und wirksam ist. Einige von uns sind davon überzeugt, daß eine solche Maßnahme ein wesentlicher Bestandteil einer Kampagne zum Boykott, zum Desinvestment und zu Sanktionen ist, die die vier Jahrzehnte lange israelische Besatzung beenden kann; andere halten es für einen besseren Weg, die israelische Regierung durch einen gezielten Boykott unter Druck zu setzen, der sich gegen Institutionen und Konzerne richtet, die die Besatzung unterstützen. Alle von uns stimmen jedoch darin überein, daß es wesentlich ist, Druck auf die israelische Regierung auszuüben, um einen gerechten Frieden in Nahost herbeizuführen, und wir stimmen auch darin überein, daß der Aufruf zum Boykott Israels nichts gemein hat mit dem Aufruf der Nazis »Kauft nicht bei Juden«. (…)

Die wachsende Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit ist indessen eine weitere und besorgniserregende Form des Rassismus in Europa. Sie richtet sich gegen die Migranten aus muslimischen Ländern. Dierkes steht seit langem in vorderster Front, um die Rechte der Migranten zu verteidigen, während einige von denen, die sämtliche Kritiker Israels des Antisemitismus beschuldigen, genau wie der israelische Staat und seine Regierung selbst bei dieser Art von Rassismus mitwirken.

Der Holocaust war eines der schrecklichsten Ereignisse der modernen Geschichte. Allerdings darf diese humanitäre Katastrophe nicht als Knüppel benutzt werden, um Kritik an der menschenrechtswidrigen Unterdrückung der Palästinenser mundtot zu machen. Wir empfinden das als eine Entehrung der Opfer des Holocausts. (…)

* Liste der Unterzeichner: www.zcommunications.org/znet/viewArticle/21016

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Kriegsverbrechen in Gaza

Posted by Botschaft - 26/03/2009

UN-Sonderberichterstatter zur Lage in Palästina legt Klartextbericht zum Gaza-Krieg vor. Kontroverse Reaktionen

Ein Bericht über das Vorgehen Israels während des dreiwöchigen Gaza-Krieges hat kontroverse Reaktionen ausgelöst. Richard Falk, UN-Sonderberichterstatter über die Lage der Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten, hatte am Montag in Genf vor dem UN-Menschenrechtsrat erklärt, die ihm vorliegenden Berichte und Zeugenaussagen ließen den Schluß zu, daß die Entscheidung Israels für den Angriff ebenso wie das massive militärische Vorgehen selbst ungerechtfertigt und ein Kriegsverbrechen gewesen seien. Um die Rechtmäßigkeit des Krieges festzustellen, müsse man herausfinden, ob die israelischen Streitkräfte in der Lage gewesen seien, zwischen zivilen und militärischen Zielen im Gazastreifen zu unterscheiden. »Wenn das nicht möglich war, waren die Angriffe per se unrechtmäßig« und »gemäß dem Völkerrecht vermutlich ein Kriegsverbrechen größten Ausmaßes«, erklärte Falk. Die bisher vorliegenden Beweise von Angriffen auf dichtbesiedelte Gebiete ließen diesen Schluß zu, so Falk, ebenso die Tatsache, daß die angegriffenen Menschen keine Möglichkeit hatten aus dem Gazastreifen zu fliehen.

Israel hatte erklärt, der Gaza-Krieg diene dem Schutz der eigenen Bevölkerung und sei ein Akt der Selbstverteidigung. Dieser Darstellung hatten sich die westlichen Verbündeten Israels angeschlossen, auch die Bundesregierung. Der Bericht sei »leider ein weiteres Beispiel der einseitigen, unausgewogenen und unfairen Haltung der UN-Menschenrechtskommission«, kritisierte Regierungssprecher Mark Regev. Diese sei bekannt dafür, daß sie »negativ auf Israel fixiert« sei. Ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte, man habe mehrfach Bedenken über die Ansichten von Richard Falk geäußert, die »alles andere als fair« seien. Bei der Debatte des Berichts in Genf, erklärte Aharon Leshno-Yaar, Vertreter Israels beim UN-Menschenrechtsrat, allein die Tatsache, daß überhaupt über das Thema diskutiert werde, sei eine »Verletzung der UN-Charta«. Das Thema sei mit Vorurteilen behaftet und werde politisiert, das mache den UN-Menschenrechtsrat »unglaubwürdig«. Die Debatte sei nichts als »leere politische Rhetorik«. Im übrigen hätten die Palästinenser Zivilisten zu menschlichen Schutzschilden gemacht, Waffen seien in Moscheen, Schulen und Krankenhäusern versteckt worden, und Israel werde nun beschuldigt, weil es diese Einrichtungen angegriffen hätte.

Der Tscheche Tomas Husak, der im Namen der EU sprach, forderte Israel und die Palästinenser auf, die Menschenrechte und das internationale Recht zu achten. Alle Seiten müßten eine Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen zulassen, auch wenn sie beim »Kampf gegen den Terrorismus« begangen worden sein sollten. Die EU erkenne das Recht Israels an, seine Bürger zu schützen, allerdings müsse es dabei das internationale Recht achten, sagte Husak. Der Vertreter Irans, Alireza Moaiyeri, verwies auf die illegale israelische Besatzung palästinensischer Gebiete, der Golanhöhen und Teilen des Libanon hin, die der Kern der anhaltenden Krise in der Region und der Menschenrechtsverletzungen sei.

Gianfranco Fattorini, Vertreter der »Bewegung gegen Rassismus und für die Völkerfreundschaft«, sagte, seine Bewegung habe bereits Klage gegen Israel wegen Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof eingereicht. Karen Francis von der »Internationalen Organisation gegen alle Formen von Diskriminierung« wies Vorwürfe von Einseitigkeit und Antisemitismus bei der Kritik an Israel zurück. Die israelischen Menschenrechtsverletzungen während des Gaza-Krieges basierten auf einem Berg von Berichten, darüber zu sprechen sei nicht »antijüdisch« und richte sich nicht gegen Juden irgendwo, sondern gegen die Politik des Staates Israel. Lazaro Pary, Vertreter der »Indianischen Bewegung Tupaj Amaru«, erklärte ebenso wie der Weltfriedensrat, die israelische Besatzungsmacht ignoriere nicht nur den UN-Menschenrechtsrat und die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, Israel verhöhne sie. Die Straflosigkeit der israelischen Besatzungsmacht müsse ein Ende haben, wer Kriegsverbrechen begangen habe, müsse sich vor einem internationalen Gericht dafür verantworten.

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Reaktionäre Kräfte siegen wieder

Posted by Botschaft - 18/03/2009

UN-Konferenz gegen Rassismus entschärft Text der Abschlußresolution

Nach Protesten westlicher Staaten über eine angeblich einseitig israelkritische Abschlußresolution der UN-Konferenz gegen Rassismus, ist der Text entschärft worden. Agenturmeldungen zufolge wurden nicht nur alle Passagen, die die Situation in den besetzten palästinensischen Gebieten betrifft aus dem Entwurf entfernt, dem Rotstift fielen noch drei weitere Anträge zum Opfer, womit der Text »drastisch gekürzt« worden sei, so die Agentur AFP, der eine Kopie der neuen Abschlußresolution vorliegt. Gestrichen wurde auch ein Absatz, der die Diffamierung von Religionen zurückweist, eingebracht von arabisch-islamischen Staaten schon 2005, nach den umstrittenen Mohammad-Karikaturen, die dort zu wütenden Protesten geführt hatten. Ebenfalls weggefallen ist ein Absatz, in dem Entschädigung für die Sklaverei gefordert wird, ein Vorschlag afrikanischer Staaten. Auch ein von westlichen Staaten eingebrachter Absatz gegen die Diskriminierung von Homosexualität wurde gestrichen. Die Änderungen waren von belgischen, ägyptischen und norwegischen Delegierten unter der Leitung des Russen Juri Boyschenko vorgenommen worden und müssen nun in den regionalen Vorbereitungsgruppen bei den Vereinten Nationen diskutiert werden. Bei den Vereinten Nationen in New York zeigte man sich mit dem neuen Dokument zufrieden.

Auf Kritik von Israel hin hatten in den letzten Wochen eine Reihe westlicher Staaten dem bisherigen Entwurf »antisemitische Tendenzen« unterstellt und mit Boykott der Konferenz gedroht, sollten die Passagen den Nahostkonflikt betreffend nicht geändert werden. Dabei handelte es sich um fünf des ursprünglich 250 Paragraphen umfassenden Abschlußdokuments, in denen »tiefste Besorgnis« über die »rassistische Diskriminierung des palästinensischen Volkes« geäußert wurde. Um die israelische Besatzung aufrechtzuerhalten, seien die Palästinenser »unrechtmäßiger Kollektivstrafe, Folter, wirtschaftlicher Blockade, ernsten Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und willkürlicher Abriegelung ihres Gebietes ausgesetzt«, so der Entwurf. Eine fremde Besatzung widerspreche »den Absichten und Prinzipien der Charta der Vereinen Nationen« und stelle »eine schwere Verletzung des internationalen Menschenrechts« dar. Die Besetzung der palästinensischen Gebiete (seit 1967) sei »eine zeitgenössische Art der Apartheid und ernsthafte Bedrohung des internationalen Friedens«.

Israel, Kanada, die USA und Italien werden sich von den Änderungen nicht beeindrucken lassen, sie haben bereits erklärt, die UN-Konferenz in jedem Fall boykottieren zu wollen. Großbritannien und die EU-Außenminister hatten ihre Teilnahme von der Entfernung der israelkritischen Passagen abhängig gemacht. Seitens des Auswärtigen Amtes in Berlin hieß es gegenüber jW, die Änderungen stellten eine »erste Verbesserung« dar, die »Maßgaben der EU wurden berücksichtigt«, allerdings sei der Resolutionsentwurf »weiterhin Verhandlungsmasse«, man werde die Entwicklung »aufmerksam beobachten« und sich »immer wieder neu fragen, ob eine Teilnahme möglich« sei. Wichtig sei die »Geschlossenheit der europäischen Staaten«.

Schon die erste UN-Konferenz gegen Rassismus 2001 im südafrikanischen Durban war vom Streit um die israelische Besatzung geprägt. Israel und die USA hatten aus Protest gegen einen Antrag der arabischen Staaten die Konferenz verlassen, wonach die Staatsdoktrin des Zionismus als rassistisch bezeichnet werden sollte. Diese Meinung ist heute weit verbreitet, nicht zuletzt unter jüdischen Intellektuellen. Gleichwohl wehren sich Israel und seine engsten Verbündeten gegen diese Kritik und bezeichnen sie als »antisemitisch«.

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Rechtsextreme haben in Israel das Ruder in der Hand

Posted by Botschaft - 16/03/2009

So ganz paßt die sich in Israel abzeichnende neue Regierung nicht zur gegenwärtig grassierenden Obamania. Denn diese wird irgendwie von der Illusion getragen, daß sich mit dem Machtwechsel in den USA alles zum Guten wenden ließe. Eine von Benjamin Netanjahu geführte israelische Regierung der extremen Rechten läßt indes alles andere als die Hoffnung auf einen baldigen Nahostfrieden aufkommen.

Netanjahu wäre eine Mitte-Rechts-Koalition, was immer das innerhalb des zionistischen Spektrums heißen mag, sicher lieber gewesen als der offene Schulterschluß mit den Ultrarechten. Die Mitte wäre die Kadima-Partei unter der gegenwärtigen Außenministerin Zipi Livni gewesen. Deren Gründer, der seit mehr als drei Jahren im Koma liegende Ariel Scharon, galt, bevor er vom radikalen Siedlermilieu nicht nachvollziehbare »Friedensvorstellungen« entwickelte, als das Schwergewicht des rechtsextremen Lagers. Die Blockade des Gazastreifens und barbarische Aggressionsakte gegen seine Bevölkerung machen das Erbe aus, das er hinterlassen hat. Während Livni, Scharons Nachfolgerin als Parteichefin, die Gründung eines palästinensischen Staates – wohl nach dem Muster der Gaza-»Staatlichkeit« – im Regierungsprogramm festgeschrieben sehen will, möchte Netanjahu die Palästinenser noch stärker unter das Joch der israelischen Sicherheitsdoktrin zwingen.

Eine auf die Zwei-Staaten-Lösung verpflichtete israelische Regierung wäre den Vorstellungen der Obama-Administration sicher mehr gerecht geworden als eine Koalition, die schon auf den ersten Blick ein Verbrechen gegen den Weltfrieden darstellt. Und auch Netanjahu selbst hätte gegenüber Washington lieber den Schein gewahrt, als sich in Gesellschaft rabiater Rassisten und fundamentalistischer Sektierer zu begeben. Sein als Außenminister vorgesehener künftiger Koalitionspartner Avigdor Lieberman ist ein offener Befürworter eines von Palästinensern vollständig »gesäuberten« Israel. Damit soll die 1948 begonnene Vertreibung der angestammten Bevölkerung Palästinas zu Ende geführt werden. Lieberman ist in seiner Grundhaltung keineswegs der extremistische Außenseiter, als der er hingestellt wird. Denn was er vertritt, ist zionistischer Konsens. Nicht unbedingt der von ihm angeregte »Bevölkerungstransfer«, wohl aber die Sorge um den exklusiv jüdischen Charakter des Staates Israel.

WELTSPIEGEL über die Erziehung Israelischer Kinder zum Hass auf Araber

Über die sich bildende israelische Koalition aus Rechtsextremen und Rechtsradikalen macht sich auch die EU so ihre Gedanken. Die Art, wie Brüssel mit einer israelischen Regierung umgehen würde, die keine Zwei-Staaten-Lösung will, wäre »sehr, sehr anders« als jetzt, beliebte EU-Chefdiplomat Javier Solana zu drohen. Die Ächtung, wie sie Österreich wegen der Regierungsbeteiligung der Haider-Partei erfuhr, wird Israel wegen eines Liebermans unter Garantie nie erfahren. So »anders« kann die EU-Haltung gar nicht werden, daß Israel Sanktionen befürchten müßte.

Politische Ziele von Lieberman

Umstrittene Äußerungen Lieberman`s

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Nur auf den hinteren Plätzen

Posted by Botschaft - 07/03/2009

Mit Gewalt wollen ultraorthodoxe Fanatiker in Jerusalem zusätzliche Buslinien erzwingen – damit Frauen von Männern getrennt sitzen
scanimage001Normalerweise herrscht Gedrängel an den meisten Haltestellen der strengreligiösen Gegenden Jerusalems.
Sobald die Busse vorfahren, streben Männer in schwarzen Mänteln und Hüten sowie züchtig gekleidete Frauen zur Ihr, um einen guten Platz an ergattern. Vergangene Woche aber bot sich ein ganz anderes Bild: Die Haltesteilen waren leer. Religiöse Fanatiker bewarfen stattdessen die Busse im ultraortodoxenen Viertel Mea Sehearim mit Steinen, zerstachen Reifen und bedrohten Angestellte. Auch im benachbarten Gerda kam es zu Demonstrationen. Die Betreiberfirma Egged sah sich gezwungen, den Busverkehr kurzzeitig auszusetzen.

(hier weiterlesen & Quelle)

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Liebe in Israel? Nicht einfach, Vol 2

Posted by Botschaft - 07/03/2009

Wenn sich Any* in einen Mann verliebt, entscheidet nicht sie alleine, ob er auch der Richtige für sie ist. Any ist eine ultra-orthodoxe Jüdin aus Jerusalem. Der 21-Jährigen gefiel ein junger Mann aus ihrem Viertel. Auch er ist streng gläubig, doch bevor es überhaupt zu einem ersten Treffen kam, fragte sie ihren Rabbi, ob Jonathan* auch ein Heiratskandidat für sie sei. „Nein“ war die Antwort. Der Rabbi überprüfte den Stammbaum des Interessenten, doch seine Familienlinie passte nicht zu der von Any. Es glaub Glaubensabtrünnige in seinem Verwandtenkreis, ihre Linie war jedoch zu rein, um sich mit dieser Familie zu vermischen.

Schade, dachte Any. Doch in ihrem orthodoxen Lebensmilieu ist sie es gewohnt, dass ihr religiöse Oberhäupter oft den Weg weisen.

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Enttarnt!

Posted by Botschaft - 09/02/2009

Antisemitische Äußerungen finden sich auch in Veröffentlichungen der deutschen Piusbrüder. Bei der Auswertung Hunderter Texte stieß das TV-Magazin „Report Mainz“auf Belege dafür. Auch dem SPIEGEL liegen solche Dokumente vor. Der Zentralrat der Juden ist empört.

Piusbruder Williamson: Eingetroffener Fluch Foto: REUTERS

Mainz – Laut „Report Mainz“ heißt es zum Beispiel in einer im Jahr 2000 verbreiteten Schrift der Piusbruderschaft: „Es unterliegt keinem Zweifel, dass jüdische Autoren an der Zersetzung der religiösen und sittlichen Werte in den zwei letzten Jahrhunderten einen beträchtlichen Anteil haben.“

An anderer Stelle werde formuliert: „Das Ausleihen von Geld gegen hohe Zinsen und der so betriebene Wucher (…) machten die Juden verhasst.“ Der Distriktobere der Piusbruderschaft für Deutschland, Pater Franz Schmidberger, sagte in einem Interview des ARD-Magazins: „Ein bisschen etwas Wahres ist da schon dran.“ Anliegen der Bruderschaft sei es aber, „mit allen Menschen, auch mit den Juden, ein friedliches Zusammenleben zu pflegen“.

Doch daran kann man zweifeln.

„Das jüdische Volk war einmal das auserwählte“, heißt es nach SPIEGEL-Informationen in der allerneuesten Februar-Titelgeschichte des „Mitteilungsblattes für den deutschen Sprachraum“. „Bei seiner ersten Ankunft hat sich aber die Masse des Volkes dem Messias verweigert.“ Deswegen sage die Bibel: „Sein Blut komme über uns und über unsere Kinder.“ Es wurde erst Ende vergangener Woche veröffentlicht – lange Zeit nach dem Eklat um Holocaust-Leugner Williamson. (weiterlesen)

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