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Against increasing racism and the contempt for mankind in Germany and Europe, against Peoplephobie, against criticism prohibitions, against Nazis

Posts Tagged ‘NPD’

1. Mai Nazifrei

Posted by Neuköllner Botschaft - 27/04/2009

nazis_wegputzen

BERLIN

Am 1. Mai will die NPD in Treptow-Köpenick eine Festveranstaltung unter dem Motto «Kampf und Arbeit unentwegt» vor ihrer Parteizentrale durchführen. Mit dem Straßenfest, d.h. bei Bratwurst, Hüpfburg, Infoständen und Bier, versucht sie sich ein bürgerliches Image zu verpassen und potentielle WählerInnen anzusprechen. Ein breites Bündnis mobilisiert bereits dagegen und hat sich fest vorgenommen, die Nazis zu blockieren. Schließt euch also den Blockaden in Treptow-Köpenick an! Treffpunkt zur gemeinsamen Fahrt nach Köpenick: 09:45 Uhr, S-Bhf. Ostkreuz, Bahnsteig S3 Richtung Erkner

Anreise: aus der Innenstadt am schnellsten mit der S3 Richtung Erkner bis S-Bhf. Köpenick; alternativ stehen verschiedene andere Wege zur Auswahl, z.B. mit der Tram 63 ab S-Bhf. Schöneweide, dem Bus X69 ab Bhf. Elsterwerdaer Platz (U5), dem Bus 164 ab Bhf. Kaulsdorf (S5) oder über den S-Bhf. Spindlersfeld.

crossposted; ANTIFASCHISTISCHE SCHÜLER

http://asvantifa.blogsport.de/

HANNOVER

Am 1. Mai 2009 wollen die Nazis der «freien» Kameradschaften durch Hannover marschieren. Sie wollen wie 2008 in Hamburg unter rassistischen und pseudosozialen Motto einen zentralen Aufmarsch am 1. Mai durchführen. 

Mit einer „Zähne-zeigen-Tour“ kämpfen die Falken aus dem Bezirk Braunschweig seit Mitte März gegen Rechts. Drei Konzerte in Braunschweig, Hannover und Schöppenstedt haben junge Musiker bereits absolviert, drei weitere folgen. Höhepunkt ist ein Auftritt bei der Anti-Nazi-Demo am 1. Mai in Hannover. «Selbstorganisation und Solidarität sind die besten Mittel, um den braunen Sumpf trocken zu legen», freut sich der Bundesvorsitzende der Falken, Sven Frye, über die Aktion der Braunschweiger. Deshalb unterstützt das Bundesbüro die Konzert-Tour mit der Praxismappe «Antifaschismus gelebt – So bunt kämpfen wir».

Sie enthält viele kreative Aktionsideen gegen Rechts, Hintergrundinformationen über die braune Szene sowie eine umfangreiche Sammlung nützlicher Internetlinks. Bestellt werden kann die Broschüre im Falken-Bundesbüro.

Das wird nicht passieren! 

Informiert euch auf der hannoverweiten Mobilisierungsseite 

www.mai-hannover.de.vu 

http://web.resist.ca/~aah/news.php

Ernst Thälmann wäre am 16. April 123 Jahre alt geworden, deshalb fanden am Sonntag, 18. April, Kundgebungen in der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals und am Ernst-Thälmann-Denkmal in Berlin-Prenzlauer Berg mit jeweils mehreren hundert BesucherInnen statt. 

http://de.indymedia.org/2009/04/248329.shtml

Am vergangenen Donnerstag, den 23. April, wurden zu Ehren Ernst Thälmanns ausgesuchte Lesungen unter dem Motto «Antifaschismus bei Licht betrachtet!» veranstaltet. Mitwirkende waren u. a. Heinrich Fink, Dr Seltsam, Heinz Schmidt sowie Gina Pietsch & Uwe Streibel.

1mai

ITALIEN

Der 25.April ist nicht das Fest von allen

Paolo Ferrero:

http://www.scharf-links.de/1.0.html

Im Gefolge einer unerwarteten Einladung von Franceschini <dem neuen Chef der mitte-linken Demokratischen Partei – PD> an Berlusconi hat die Diskussion über den 25.April als Fest aller Italiener neu begonnen. Wir wollen hier noch einmal bekräftigen, dass der 25.April das Fest der Befreiung vom Nazifaschismus ist, an dem der Sieg des Antifaschismus über den Nazifaschismus gefeiert wird. Ohne diesen Sieg gäbe es in Italien keine Demokratie. Der 25.April ist also das Fest, bei dem wir daran erinnern und bekräftigen, dass der Antifaschismus das Fundament der Demokratie und des zivilen Zusammenlebens in unserem Land ist. In anderen europäischen Ländern war die Niederlage des Nazifaschismus hauptsächlich eine militärische Angelegenheit, eine Sache von Armeen. In Italien war es eine politische Sache, eine Sache des Volkes, das im Namen des Antifaschismus gleichzeitig die faschistische Diktatur besiegt und die Grundlagen für die konstitutionelle Demokratie gelegt hat. Der Antifaschismus ist mit allen Auswirkungen die zivile Religion des Landes, der grundlegende Punkt des möglichen demokratischen Zusammenlebens verschiedener politischer Hypothesen. Der Antifaschismus ist die materielle Grundlage der Demokratie in unserem Land.


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Mein Kind ist ein Nazi

Posted by Botschaft - 09/04/2009

Wenn der eigene Nachwuchs an den rechten Rand driftet, sind Eltern in aller Regel überfordert und hilflos. Die Dresdner Journalistin und Filmemacherin Claudia Hempel hat betroffene Eltern zu Wort kommen lassen. Ein Gespräch über Notwendigkeiten, Versäumnisse und das fatale Schweigen

In Ihrem Buch »Wenn Kinder rechtsextrem werden« lassen Sie Eltern zu Wort kommen, deren Söhne und Töchter in die Nazi-Szene abgedriftet sind. Auffällig ist: Die meisten Ihrer Gesprächspartner sind Mütter, nur ein Vater zeigt sich auskunftswillig. Wo liegen Ihrer Meinung nach die Gründe für dieses Ungleichgewicht?
Das war auch für mich eine unerwartete Erfahrung: Ich wollte betroffene Eltern interviewen – und landete immer wieder bei den Müttern. In den Interviews habe ich dann mitbekommen, dass hierfür zwei Gründe ausschlaggebend waren: Entweder fressen Väter den Kummer, den sie mit ihren Nazi-Kindern haben, völlig in sich hinein und kommunizieren ihn überhaupt nicht nach außen – oder sie bagatellisieren das Problem, sagen, dass sie in ihrer Jugend auch irgendwelche wilden Sachen getrieben haben und dass sich beim Nachwuchs schon alles wieder auswachsen werde. Das ist übrigens ein Bild, das sich mit den Beobachtungen von Beratungsstellen deckt.

Ein Neo-Nazi in der eigenen Familie, und dann auch noch das eigene Kind: Gibt es in dieser Hinsicht ein familiäres Schweigegebot?
Bevor ich zu recherchieren anfing, hatte ich selbst ein Klischee im Kopf: Wer ein rechtsextremes Kind hat, der hat bestimmt irgendwelche eigenen Leichen im Keller; entweder sind solche Eltern selbst rechtsextrem, oder sie haben sich nicht richtig um ihre Kinder gekümmert. Heute weiß ich, dass man das viel differenzierter betrachten muss. Denn betroffene Eltern, die über ihr Problem reden wollen, kriegen genau diese Klischees widergespiegelt. Das merken sie an den Reaktionen der Nachbarn, an den Reaktionen von Verwandten und Bekannten, an denen von Schulen und Jugendämtern. Wenn diese Eltern nicht mehr weiterkönnen und nach Hilfe suchen, bekommen sie den Ball ständig zurückgespielt. Vom Jugendamt wird ihnen gesagt: »Sie sind geschieden – da ist es ja kein Wunder, dass Ihr Kind rechtsextrem ist.« Schuldirektoren sagen: »An unserer Schule gibt es kein Problem mit Rechtsextremen – Sie haben ein individuelles Problem mit Ihrem Kind, aber das können wir nicht lösen.« Am Ende ist dann verständlicherweise eine große Scham und Zurückhaltung im Spiel.

Es ist interessant, in den von Ihnen gesammelten Berichten zwischen den Zeilen zu lesen: Bei einigen Eltern wird deutlich, dass sie sehr unter dem politischen Abdriften des eigenen Kindes leiden. Anderen wiederum scheint es eher vor Nachbarn und Verwandten peinlich zu sein, was sich da im eigenen Haushalt abspielt.
Es gibt tatsächlich – und das bestätigen Beratungsstellen – zwei wesentliche Tendenzen bei Eltern: Die einen leiden unter dem, was geschieht. Die anderen wollen lediglich, dass ihr Kind entkriminalisiert wird, und der Rest ist ihnen egal. Das hat auch mit dem politischen Bewusstseinsgrad betroffener Eltern zu tun: Eltern, die apolitisch sind, ist es peinlich, wenn der Sohn oder die Tochter Neo-Nazi ist – weil es ein gesellschaftliches Stigma ist. Demgegenüber setzen sich Eltern, die politisierter sind und die Sache entsprechend betrachten, inhaltlich ganz anders mit der Situation auseinander. Ihnen ist es auch peinlich, aber sie kämpfen darüber hinaus auf einer politischen Ebene gegen ihr Kind und dessen rechtsextreme Haltung. Solche Eltern fragen sich häufig, was sie in der Erziehung falsch gemacht haben könnten, reflektieren auch stark das eigene Umfeld, prüfen nochmal in der Erinnerung, ob vielleicht auf einer Familienfeier oder beim Bier mit Freunden mal so ganz nebenbei irgendwelche rassistischen oder antisemitischen Sprüche gefallen sein könnten.

Einige Eltern berichten davon, dass ihr Kind »plötzlich« ein Neo-Nazi gewesen sei.
Für alle der von mir befragten Eltern gilt: Zwischen dem Moment, in dem das Kind sozusagen leise begonnen hat, rechtsextrem zu werden, und dem Abschluss dieses Wandels sind ungefähr zwei bis drei Jahre vergangen. Die Eltern haben so lange gebraucht, den Wandel ihres Kindes zu realisieren, weil sie die Symbole, die hierbei eine Rolle spielen, nicht deuten konnten. Sie kennen sich nicht mit Nazi-Rockmusik aus, und wenn der Sohn mit einem Thorhammer-Kettchen ankommt, freuen sie sich sogar und finden das immerhin noch schöner als irgendeine komische Goldkette. Eltern kennen in der Regel auch die einschlägigen Kleidungsmarken der Neo-Nazi-Szene nicht. Oft freuen sie sich darüber, dass sich etwa ihre Söhne für Klamotten interessieren und ihr Taschengeld nicht für andere, scheinbar sinnlosere Dinge ausgeben. Die meisten Eltern sind, was diese Zeichen und Anzeichen eines Wandels beim Kind angeht, völlig ahnungslos.

Daneben gibt es allerdings noch eine andere Ebene: Das eigene Kind wird plötzlich unvertraut. Alle betroffenen Eltern haben erlebt, dass sie in einigen Bereichen überhaupt nicht mehr an ihr Kind herankamen. Ein Vater hat mir erzählt, dass sein Kind eigentlich immer fröhlich gewesen sei – aber plötzlich sei das Lachen des Kindes völlig verschwunden gewesen. Die Augen hätten nicht mehr geleuchtet. – Wirklich plötzlich, wie viele Eltern berichten, kommt so etwas natürlich nicht. Ich habe die Elternberichte wie Zeugnisse eines Trauerprozesses gelesen. Am Anfang steht natürlich das Nichtwissen. Dann kommt eine Ahnung, gleichzeitig greift aber auch eine extreme Verdrängung. Verdrängt wird deshalb, weil das Bild des eigenen Kindes nicht mit dem medial transportierten Bild von Neo-Nazis mit Bomberjacke und Springerstiefeln zusammenpassen mag. Alle Eltern sehen ihre Kinder doch als zart, sensibel, offen, intelligent und fröhlich. Irgendwann aber kommen die Eltern an den Punkt, dass sie nicht mehr übersehen können, welche Entwicklung ihr Kind genommen hat – deshalb der Moment des Plötzlichen: Plötzlich ist das eigene Kind rechtsextrem, plötzlich ist es ein Nazi. Das muss man als psychologischen Prozess sehen.

Dass man an das eigene Kind nicht mehr herankommt, dürfte ein wesentlicher Aspekt der elterlichen Hilflosigkeit sein.
Genau. Und dann kommt, wie gesagt, ein weiterer Aspekt hinzu, der die Sache noch verschärft: die Erkenntnis, dass es erst einmal niemanden gibt, an den man sich als betroffene Mutter oder als betroffener Vater wenden kann. Eben weil die eigentlich zuständigen Stellen abblocken oder inkompetent reagieren.

Man sollte eigentlich annehmen, dass Schulen und Jugendämter ein ureigenes Interesse daran haben, für die Situation solcher Eltern ein offenes Ohr zu haben.
Schlimm hieran finde ich, dass man die abblockenden Reaktionen von Schulen und Jugendämtern überall in Deutschland findet. Bei meinen Recherchen dachte ich zunächst, manche Eltern seien in den Jugendämtern vielleicht an etwas seltsame Bearbeiter geraten. Tatsächlich, so stellte ich fest, liegt hier ein klares Muster vor. Die Eltern haben überall dieselben Erfahrungen mit Jugendämtern gemacht, egal ob in Berlin oder Aachen, in Bayern oder Mecklenburg-Vorpommern. Das finde ich doch sehr bedenklich, denn das Problem Rechtsextremismus gibt es nicht erst seit gestern. Die Jugendämter hätten lange Zeit gehabt, sich in diese Problematik einzuarbeiten und sich auf die Hilferufe der Eltern vorzubereiten.

Es ist immer noch ein beliebtes Bild, dass hauptsächlich der Osten braun sei. Woher stammen Ihre Interviewpartner?
Meine Auswahl an Gesprächspartnern bildet einen Querschnitt durch die gesamte Bundesrepublik. Ich hätte mir noch ein paar mehr gesprächsbereite Eltern aus westdeutschen Bundesländern gewünscht. Aber erstaunlicherweise habe ich mir im Westen wesentlich mehr Absagen eingehandelt als im Osten. Von den Eltern aus ostdeutschen Bundesländern, die ich kontaktiert habe, waren 95 Prozent bereit, über ihre Erfahrungen zu sprechen. Im Westen dagegen war es eher so, dass 95 Prozent ein Interview ablehnten. Woran das letztlich liegt, habe ich bis heute für mich noch nicht klären können. Ist die Scheu vor den Medien im Westen größer? Ist die Scham größer? Ich weiß es nicht.

Sie dokumentieren in Ihrem Buch nicht nur das Treiben von Skinhead-Gruppen und sich »heimatverbunden« gebenden Jugendorganisationen, sondern ebenso das von universitären Burschenschaften. Das Abdriften nach rechtsaußen scheint also nicht nur ein Problem sogenannter bildungsferner Schichten zu sein, sondern auch akademischer Kreise.

Das ist tatsächlich ein Punkt, der oftmals übersehen wird. Viele machen es sich zu einfach, indem sie sagen: Neo-Nazis, das sind bloß dumpfe, rohe Gestalten, mit denen muss man sich nicht auseinandersetzen. Die braune intellektuelle Elite ist quantitativ sicher nicht sehr stark, und das Gros dieser Leute ist immer noch relativ einfach gestrickt, trotz Abitur und Studium. Aber es gibt auch rechte Intellektuelle. Und man muss sich mit ihnen auseinandersetzen, man muss auch ihren Argumentationsmustern begegnen.

Was ist für Eltern, die sich zu Hause mit einem Neo-Nazi-Kind konfrontiert sehen, besonders wichtig?
Wichtig ist eine professionelle Beratung, denn das Problem lässt sich allein in der Familie nur sehr schwer lösen, vielleicht sogar überhaupt nicht. Im Osten sind solche Strukturen professioneller Beratung viel stärker ausgebaut als im Westen. Die Mobilen Beratungsteams sind eine gute Anlaufstelle. In westlichen Bundesländern bilden sich erst langsam entsprechende Strukturen heraus.

Wichtig ist aber ebenso die Unterstützung durch Verwandte und die bisherigen Freunde der Kinder. Es ist hilfreich, wenn diese ihrem Patenkind, ihrem Neffen oder der Nichte sagen: »Ich mag dich – aber ich akzeptiere nicht deine Nazi-Haltung. Das toleriere ich nicht, und es gibt auch keine Ebene, wo wir uns hier näher kommen könnten.« Das muss klar durchgehalten werden. Gleichzeitig müssen Eltern signalisieren: »Wir sind für dich da. Wenn du ein Problem hast, kannst du jederzeit damit zu uns kommen. Du bist und bleibst unser Kind.« Wer das eigene Kind verstößt oder den Kommunikationsprozess abbricht, der spielt damit genau den Nazis in die Hände. Diese präsentieren sich nämlich selbst gern als Ersatzfamilie, nach dem Motto: »Sogar deine Eltern haben dich verstoßen, aber wir sind für dich da.« Dieser Strategie können Eltern nur mit zwei Dingen gleichzeitig begegnen: Liebe und Konsequenz.

Sie schreiben, rechtsextreme Kinder seien nicht nur eine innerfamiliäre Zerreißprobe, sondern ein gesellschaftliches Problem. Was kann Ihrer Ansicht nach die Gesellschaft tun?
Ich finde es erstaunlich, wie wenig Widerstand rechtsextreme Jugendliche immer wieder erfahren. Da ziehen etwa junge Neo-Nazis mit der verbotenen Reichskriegsflagge durch Wohnsiedlungen – und niemand sagt oder tut etwas dagegen. Da werden dunkelhäutige Menschen in der Straßenbahn von Neo-Nazis angepöbelt – und niemand schreitet ein. Dieses Schweigen der Gesellschaft empfinde ich als fatal. Zivilcourage scheint ein seltenes und fragiles Gut. Und das muss sich ändern. Denn das Schweigen der Mehrheit deuten Neo-Nazis als Zustimmung.

Am vergangenen Dienstag hat das Bundesinnenministerium die rechtsextreme Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) verboten. Deren Ziel war seit Langem nicht zuletzt die Infiltrierung von Kindern und Jugendlichen mit völkischem, rassistischem Gedankengut. Der Staat hat reagiert – in Ihren Augen ein ermutigendes Zeichen?
Es ist zumindest ein Zeichen. In meinem Buch erzählt eine Mutter über ihre Tochter, die selbst aktives Mitglied bei der HDJ ist. Sie hat sich in einen Neonazi verliebt, und beide haben mittlerweile ein Kind. Wenn die Kinder ein bisschen älter sind, werden sie in Sommerlager geschickt, und dort findet dann eine massive ideologische Infiltration statt. Da gibt es einen »Führerbunker«, und die Kinder müssen auf eine weiße Fahne schwören. Diese weiße Fahne steht für jene Fahne, die offiziell nicht gezeigt werden darf. Ich erinnere mich sehr gut an den Wunsch dieser Mutter; sie sagt: »Ich hoffe, die HDJ wird verboten, bis unser Enkelsohn sechs ist, denn ich habe Angst, dass er dann auch in so ein Lager muss.« Nun, diese Hoffnung hat sich erfüllt. Doch insgesamt stehe ich solchen Verboten zwiespältig gegenüber, denn damit verschwinden ja nicht die rassistischen Gedanken, welche dahinter stehen. Morgen gründen sie sich wieder neu, mit einem anderen Namen.

Ich bin übrigens auch eine entschiedene Gegnerin eines NPD-Verbotes. Mit Verboten erreiche ich gar nichts. Mir wäre es lieber, es gäbe einfach niemanden, der diese Partei wählt, doch das ist der mühsamere und steinigere Weg für eine Gesellschaft. Da braucht es einen langen Atem und viel Engagement – doch in der letzten Konsequenz hat für mich nur diese Option eine Chance.

Interview: André Hagel

Claudia Hempel: Wenn Kinder rechtsextrem werden. Zu Klampen Verlag, 208 S., geb., 12,80 EUR.

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PI manipuliert tagesspiegel.de

Posted by Botschaft - 07/04/2009

Es ist schon interessant, das ausgerechnet die jenigen, die den Medien immer Manipulation vorwerfen, dieses Handwerk doch selbst anscheinend ganz gut verstehen.

Zumindest passierte dies auf tagesspiegel.de, nachdem der tagesspiegel am 19.04.08 eine Umfrage zum moscheebau einer, eher umstrittenen, Muslimgemeinde veröffentlicht hatte.

Diese Umfrage wurde zu Gunsten der Weltanschauung von PI manipuliert, was selbstverständlich kein korrektes Bild der Mehrheit der Bevölkerung darstellt, denn PI als Sprachrohr der Nadelstreifenneonazis ist nunmal nicht die Mehrheit der Bevölkerung, auch wenn dies den Neofaschistischen Betreibern des Blogs gefallen würde.

LINK zum Tagesspiegelartikel

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Nazis dürfen im Rathaus tagen

Posted by Botschaft - 04/04/2009

Berliner Oberverwaltungsgericht gibt Räume für Parteitag der Neofaschisten frei. Antifaschisten rufen zu Protesten am Samstag und Sonntag auf

Der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg hat am Freitag per Eilverfahren entschieden, daß die neofaschistische NPD ihren Bundesparteitag am Samstag und Sonntag im Ernst-Reuter-Saal des Rathauses von Berlin-Reinickendorf abhalten darf. Das Gericht bestätigte damit einen gleichlautenden Beschluß des Verwaltungsgerichtes vom 31. März, gegen den das Bezirksamt Reinickendorf Beschwerde eingelegt hatte. Laut einer Mitteilung des OVG von Freitag nachmittag begründeten die zuständigen Richter ihr Urteil damit, daß den Neofaschisten aufgrund von »Geboten der Gleichbehandlung und der Chancengleichheit für politische Parteien, denen nach dem Grundgesetz eine erhebliche Bedeutung für die politische Willensbildung des Volkes zukommt«, Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden müßten.

Der NPD steht auf ihrem Bundesparteitag indes ein Flügelkampf bevor. So ringt der bisherige Vorsitzende Udo Voigt um sein politisches Überleben, da er von Teilen der eigenen Partei und von deren Bündnispartnern in den militanten »Freien Kameradschaften« für die Finanzkrise der NPD verantwortlich gemacht wird. Der Partei droht aufgrund mutmaßlich falscher Angaben im Rechenschaftsbericht 2007 eine Strafzahlung in Höhe von 2,2 Millionen Euro. Dies ist jedoch nicht der einzige Skandal. So veruntreute Erwin Kemna, der von 2004 bis 2007 Schatzmeister der NPD war, etwa 700000 Euro.

Während Noch-Parteichef Voigt als Mittelsmann zwischen dem nationalkonservativen und dem militanten Parteiflügel gilt, steht Udo Pastörs, der eine Gegenkandidatur angemeldet hat, für eine intensivere Zusammenarbeit mit den militant agierenden »Autonomen Nationalisten«. Dem Landtagsabgeordneten und Fraktionschef aus Mecklenburg-Vorpommern droht derzeit ein Verfahren wegen Volksverhetzung, weil er am Aschermittwoch in Saarbrücken Juden und Türken verunglimpfte. Im Gegensatz zu Voigt ist er bereit, es innerhalb der Partei zu scharfen Auseinandersetzungen kommen zu lassen. Wie heftig die Diskussion über die Vorstandswahlen tatsächlich geführt werden, wird deutlich, wenn man die Debattenbeiträge hochrangiger Neonazis bezüglich der innerparteilichen Auseinandersetzungen zur Kenntnis nimmt. So bezeichnete der Hamburger Neofaschist und NPD-Vizechef Jürgen Rieger den NPD-Funktionär Andreas Molau als »Achteljude«, der »im Dritten Reich nicht mal hätte Blockwart« werden können. Molau wurde kurzzeitig als Voigt-Nachfolger gehandelt, zog seine Kandidatur jedoch zurück und arbeitet seitdem für die rechtsextreme DVU.

Berlins Antifaschisten rufen unterdessen zur Verhinderung des Parteitages auf. So will ein breites Bündnis, an dem sich auch Gewerkschaften und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) beteiligen, am Samstag um neun Uhr vom S-Bahnhof Wittenau zum Reinickendorfer Rathaus demonstrieren. Auf einer Kundgebung vor dem Rathaus sollen die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Petra Pau (Die Linke), und die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth sprechen. Als weitere Redner haben sich der Generalsekretär der Berliner CDU, Bernd Krömer, sowie die Berliner Abgeordneten Jörg Stroedter (SPD) und Mieke Senftleben (FDP) angekündigt. Um 14 Uhr soll es zudem ein Konzert geben. Antifaschistische Gruppen rufen dazu auf, die NPD-Versammlung durch Straßenblockaden zu verhindern.

Evrim Baba, Mitglied der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, rief indes dazu auf, eine von der NPD am Sonntag geplante Pressekonferenz »lautstark zu begleiten«. Die Rechtsextremen wollen ab 14 Uhr ihren neuen Parteivorsitzenden und ihren Kandidaten zur Wahl des Bundespräsidenten vorstellen. Ihre Gegner mobilisieren für 13 Uhr vor das Rathaus Reinickendorf (Eichborndamm/ Höhe Ernst-Reuter-Saal).

www.antifa.de und anti-npd.berlin.antifa.net

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Eine Chronik Rechtsextremistischer Gewalt am Beispiel München

Posted by Botschaft - 03/04/2009

Am Dienstag, 30.03.09, veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung einen sechsseitigen Artikel über Braunen Terror in München.

Nun ist die SZ alles andere als eine Linke Zeitung, trotzdem musste PI gleich wieder hetzen.  Logischerweise, geht es doch um das eigene klientel in dem Artikel und laut PIscher Weltanschauung gehen Gewalttaten eh nur von pösen Muselmanen, Linken und anderen Gutmenschen aus.

Hier ist der Link

Bayerischer Verfassungsschutzbericht für 2008

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Köln:

In Köln läuft es auch nicht so toll; die dortige, selbsternannte „Bürgerbewegung“ PRO KÖLN, die laut dem Verfassungsschutzbericht des Landes NRW 2008 als Rechtsextrem eingestuft wird, fühlt sich verfolgt und nutzt dafür fragwürdige Vergleiche:

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Soldat der US-Army wegen Mordes verurteilt/Rechtsextremer Terror nimmt in NRW zu

Posted by Botschaft - 31/03/2009

Ein in Bayern stationierter US-Soldat ist wegen der Ermordung von vier irakischen Gefangenen zu einer 35jährigen Haftstrafe verurteilt worden. Ein US-Militärgericht im bayerischen Vilseck befand den Unteroffizier Joseph P. Mayo am Montag schuldig. Mayo räumte ein, die gefesselten Männer im Jahr 2007 gemeinsam mit mehreren Kameraden durch Kopfschüsse getötet und in Bagdad in einen Kanal geworfen zu haben.

Die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten in Nordrhein-Westfalen (NRW) ist im vergangenen Jahr um 25,7 Prozent gestiegen. Nach 148 Delikten 2007 wurden 2008 insgesamt 186 Gewalttaten wie Körperverletzung und Landfriedensbruch gezählt, wie Landes­innenminister Ingo Wolf (FDP) am Montag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts des Landes mitteilte. Insgesamt stieg die Zahl der politisch motivierten Delikte um 368 (plus 8,6 Prozent) auf 4668. Die rechtsextremen Straftaten nahmen um 349 (plus elf Prozent) auf 3349 zu.

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Erscheinen von Naziterroristenzeitungen erlaubt / Naziterror in Magdeburg

Posted by Botschaft - 26/03/2009

München. Das Projekt »Zeitungszeugen» darf nach einer Gerichtsentscheidung vollständige Nachdrucke von Nazi-Zeitungen wie den Völkischen Beobachter veröffentlichen. Allerdings nur bis zum Erscheinungsjahr 1938. Wie das Landgericht München am Mittwoch entschied, ist dagegen das für die Jahre 1939 bis 1945 vom Freistaat erlassene Verbot zulässig. Für die Jahre vor Beginn des Zweiten Weltkriegs sind dem Urteil zufolge die vom bayerischen Finanzministerium reklamierten Urheberrechte an den NS-Zeitungen abgelaufen. Bayern hatte von den Alliierten die Rechte der Nazi-Presse übertragen bekommen. Ein britischer Verleger hatte zum Jahrestag von Hitlers Machtergreifung die »Zeitungszeugen« mit den beanstandeten Nachdrucken veröffentlicht.(AFP/jW)

Magdeburg. Bei einem vermutlich ausländerfeindlichen Überfall ist in der Nacht zum Mittwoch in Magdeburg ein 19jähriger aus dem Kosovo in einer Straßenbahn von vier Unbekannten attackiert und verletzt worden. Der junge Mann mußte ambulant behandelt werden. Das teilte eine Polizeisprecherin gestern mit. Die vier Täter hätten den jungen Mann mehrfach geschlagen und getreten. Als er in den hinteren Teil der Bahn flüchtete, sei eine Bierflasche nach ihm geworfen worden. An einer Haltestelle flüchteten die Täter, die laut Polizei zwischen 20 und 25 Jahre alt sein sollen und kurze Haare oder Glatze hatten. Es werde in alle Richtungen ermittelt, hieß es. (ddp/jW)

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