Schockierende Aussagen von Israelischen Soldaten

Tel Aviv

Israelische Soldaten haben die Öffentlichkeit mit Aussagen über wahlloses Töten von Zivilisten und mutwillige Zerstörung während des jüngsten Gaza-Kriegs schockiert.

Israelische Medien berichteten am Donnerstag, die Soldaten hätten entsprechende Zeugenaussagen im vergangenen Monat während einer Versammlung an einer Militärakademie gemacht. Sie erzählten von sehr lockeren Dienstvorschriften, was das Schießen auf Zivilisten betraf. Die Aussagen wurden in dieser Woche in einem Informationsblatt für Absolventen der Akademie veröffentlicht. Die Armee kündigte eine Untersuchung der Berichte an.(…)

(…)Insgesamt habe der Eindruck vorgeherrscht, „dass das Leben von Palästinensern sehr, sehr viel weniger wichtig ist als das Leben unserer Soldaten“, sagte er. Beim Stürmen von Häusern, in denen sich Zivilisten aufhielten, hätten Soldaten häufig wahllos und ohne Vorwarnung um sich geschossen. „Die Vorgesetzten sagten uns, dies sei in Ordnung, weil jeder, der dageblieben ist, ein Terrorist ist“, erzählte einer der Soldaten. „Ich habe das nicht verstanden – wohin hätten sie denn fliehen sollen?“ Andere Soldaten hätten ihm gesagt, man müsste alle töten, „weil jeder Mensch in Gaza ein Terrorist ist“.(…)

(…)Während der dreiwöchigen israelischen Militäroffensive im Gazastreifen zum Jahreswechsel wurden nach Angaben der palästinensischen Menschenrechtsorganisation PCHR insgesamt 1434 Palästinenser getötet und weitere 5303 verletzt. Unter den Todesopfern seien 960 Zivilisten, teilte die Organisation vor einer Woche zum Abschluss einer Untersuchung in Gaza mit. Israel wollte mit dem Einsatz den Raketenbeschuss israelischer Ortschaften durch militante Palästinenser aus dem Gazastreifen unterbinden. Die Angriffe gehen jedoch weiter.(web.de)

Reaktionäre Kräfte siegen wieder

UN-Konferenz gegen Rassismus entschärft Text der Abschlußresolution

Nach Protesten westlicher Staaten über eine angeblich einseitig israelkritische Abschlußresolution der UN-Konferenz gegen Rassismus, ist der Text entschärft worden. Agenturmeldungen zufolge wurden nicht nur alle Passagen, die die Situation in den besetzten palästinensischen Gebieten betrifft aus dem Entwurf entfernt, dem Rotstift fielen noch drei weitere Anträge zum Opfer, womit der Text »drastisch gekürzt« worden sei, so die Agentur AFP, der eine Kopie der neuen Abschlußresolution vorliegt. Gestrichen wurde auch ein Absatz, der die Diffamierung von Religionen zurückweist, eingebracht von arabisch-islamischen Staaten schon 2005, nach den umstrittenen Mohammad-Karikaturen, die dort zu wütenden Protesten geführt hatten. Ebenfalls weggefallen ist ein Absatz, in dem Entschädigung für die Sklaverei gefordert wird, ein Vorschlag afrikanischer Staaten. Auch ein von westlichen Staaten eingebrachter Absatz gegen die Diskriminierung von Homosexualität wurde gestrichen. Die Änderungen waren von belgischen, ägyptischen und norwegischen Delegierten unter der Leitung des Russen Juri Boyschenko vorgenommen worden und müssen nun in den regionalen Vorbereitungsgruppen bei den Vereinten Nationen diskutiert werden. Bei den Vereinten Nationen in New York zeigte man sich mit dem neuen Dokument zufrieden.

Auf Kritik von Israel hin hatten in den letzten Wochen eine Reihe westlicher Staaten dem bisherigen Entwurf »antisemitische Tendenzen« unterstellt und mit Boykott der Konferenz gedroht, sollten die Passagen den Nahostkonflikt betreffend nicht geändert werden. Dabei handelte es sich um fünf des ursprünglich 250 Paragraphen umfassenden Abschlußdokuments, in denen »tiefste Besorgnis« über die »rassistische Diskriminierung des palästinensischen Volkes« geäußert wurde. Um die israelische Besatzung aufrechtzuerhalten, seien die Palästinenser »unrechtmäßiger Kollektivstrafe, Folter, wirtschaftlicher Blockade, ernsten Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und willkürlicher Abriegelung ihres Gebietes ausgesetzt«, so der Entwurf. Eine fremde Besatzung widerspreche »den Absichten und Prinzipien der Charta der Vereinen Nationen« und stelle »eine schwere Verletzung des internationalen Menschenrechts« dar. Die Besetzung der palästinensischen Gebiete (seit 1967) sei »eine zeitgenössische Art der Apartheid und ernsthafte Bedrohung des internationalen Friedens«.

Israel, Kanada, die USA und Italien werden sich von den Änderungen nicht beeindrucken lassen, sie haben bereits erklärt, die UN-Konferenz in jedem Fall boykottieren zu wollen. Großbritannien und die EU-Außenminister hatten ihre Teilnahme von der Entfernung der israelkritischen Passagen abhängig gemacht. Seitens des Auswärtigen Amtes in Berlin hieß es gegenüber jW, die Änderungen stellten eine »erste Verbesserung« dar, die »Maßgaben der EU wurden berücksichtigt«, allerdings sei der Resolutionsentwurf »weiterhin Verhandlungsmasse«, man werde die Entwicklung »aufmerksam beobachten« und sich »immer wieder neu fragen, ob eine Teilnahme möglich« sei. Wichtig sei die »Geschlossenheit der europäischen Staaten«.

Schon die erste UN-Konferenz gegen Rassismus 2001 im südafrikanischen Durban war vom Streit um die israelische Besatzung geprägt. Israel und die USA hatten aus Protest gegen einen Antrag der arabischen Staaten die Konferenz verlassen, wonach die Staatsdoktrin des Zionismus als rassistisch bezeichnet werden sollte. Diese Meinung ist heute weit verbreitet, nicht zuletzt unter jüdischen Intellektuellen. Gleichwohl wehren sich Israel und seine engsten Verbündeten gegen diese Kritik und bezeichnen sie als »antisemitisch«.

Rechtsextreme haben in Israel das Ruder in der Hand

So ganz paßt die sich in Israel abzeichnende neue Regierung nicht zur gegenwärtig grassierenden Obamania. Denn diese wird irgendwie von der Illusion getragen, daß sich mit dem Machtwechsel in den USA alles zum Guten wenden ließe. Eine von Benjamin Netanjahu geführte israelische Regierung der extremen Rechten läßt indes alles andere als die Hoffnung auf einen baldigen Nahostfrieden aufkommen.

Netanjahu wäre eine Mitte-Rechts-Koalition, was immer das innerhalb des zionistischen Spektrums heißen mag, sicher lieber gewesen als der offene Schulterschluß mit den Ultrarechten. Die Mitte wäre die Kadima-Partei unter der gegenwärtigen Außenministerin Zipi Livni gewesen. Deren Gründer, der seit mehr als drei Jahren im Koma liegende Ariel Scharon, galt, bevor er vom radikalen Siedlermilieu nicht nachvollziehbare »Friedensvorstellungen« entwickelte, als das Schwergewicht des rechtsextremen Lagers. Die Blockade des Gazastreifens und barbarische Aggressionsakte gegen seine Bevölkerung machen das Erbe aus, das er hinterlassen hat. Während Livni, Scharons Nachfolgerin als Parteichefin, die Gründung eines palästinensischen Staates – wohl nach dem Muster der Gaza-»Staatlichkeit« – im Regierungsprogramm festgeschrieben sehen will, möchte Netanjahu die Palästinenser noch stärker unter das Joch der israelischen Sicherheitsdoktrin zwingen.

Eine auf die Zwei-Staaten-Lösung verpflichtete israelische Regierung wäre den Vorstellungen der Obama-Administration sicher mehr gerecht geworden als eine Koalition, die schon auf den ersten Blick ein Verbrechen gegen den Weltfrieden darstellt. Und auch Netanjahu selbst hätte gegenüber Washington lieber den Schein gewahrt, als sich in Gesellschaft rabiater Rassisten und fundamentalistischer Sektierer zu begeben. Sein als Außenminister vorgesehener künftiger Koalitionspartner Avigdor Lieberman ist ein offener Befürworter eines von Palästinensern vollständig »gesäuberten« Israel. Damit soll die 1948 begonnene Vertreibung der angestammten Bevölkerung Palästinas zu Ende geführt werden. Lieberman ist in seiner Grundhaltung keineswegs der extremistische Außenseiter, als der er hingestellt wird. Denn was er vertritt, ist zionistischer Konsens. Nicht unbedingt der von ihm angeregte »Bevölkerungstransfer«, wohl aber die Sorge um den exklusiv jüdischen Charakter des Staates Israel.

WELTSPIEGEL über die Erziehung Israelischer Kinder zum Hass auf Araber

Über die sich bildende israelische Koalition aus Rechtsextremen und Rechtsradikalen macht sich auch die EU so ihre Gedanken. Die Art, wie Brüssel mit einer israelischen Regierung umgehen würde, die keine Zwei-Staaten-Lösung will, wäre »sehr, sehr anders« als jetzt, beliebte EU-Chefdiplomat Javier Solana zu drohen. Die Ächtung, wie sie Österreich wegen der Regierungsbeteiligung der Haider-Partei erfuhr, wird Israel wegen eines Liebermans unter Garantie nie erfahren. So »anders« kann die EU-Haltung gar nicht werden, daß Israel Sanktionen befürchten müßte.

Politische Ziele von Lieberman

Umstrittene Äußerungen Lieberman`s

Alte Synagoge wird Schatzkammer

Umbauarbeiten in der Alten Synagoge sollen Ende des Monats abgeschlossen sein. Das 2007 aufwendig sanierte jüdische Gotteshaus wird eigens für die Ausstellung des „Schatzes von Erfurt“ ausgestattet.

Der sogenannte Erfurter Schatz wurde 1998 zufällig bei Grabungen in der Nähe eines alten Hauses in Erfurt entdeckt. Die Schmuckstücke, unzählige Münzen, Silberbarren und Becher stammen vermutlich aus dem Besitz eines mittelalterlichen jüdischen Händlers, der der Pogromnacht im Jahr 1349 zum Opfer fiel. Die einzigartigen Dokumente frühen jüdischen Lebens zeugen von dessen ausgedehnten Handelsbeziehungen.

Der Schatz gilt in Expertenkreisen als Sensation und reist derzeit in alle Welt – und alle Welt reißt sich um ihn. Zuletzt war er in New York zu sehen. Dort wollten Tausende Schatz(be)sucher die Ausstellung sehen. Die nächste Station für die Schau wird London sein, bevor der Fund ab Oktober 2009 in Erfurt in seine endgültige Schatzkammer einziehen wird – die Alte Synagoge.

Höhepunkte der Ausstellung
Dort wird dann neben den anderen Schmuckstücken der sperrige gotische Hochzeitsring zu sehen sein. Derartigen Schmuck gibt es weltweit nur dreimal. Außerdem können sich die Besucher über die edlen Broschen, die damals aufgrund eines mittelalterlichen Luxusverbotes nicht in der Öffentlichkeit getragen werden durften, und über all die anderen geheimnisvollen Glanzstücke, informieren.

Nach 1990 wiederentdeckt: Die Synagoge
Die Alte Synagoge gehört zu den ältesten jüdischen Gotteshäusern in Europa. Während der Pogrome in der Pestzeit wurde die Synagoge 1349 teilweise zerstört. Danach wurde sie als Gotteshaus aufgegeben. Nach mehreren Umbauten diente das Haus verschiedenen Zwecken. Im 19. Jahrhundert war es ein Kaffeehaus bzw. ein Restaurant mit Kegelbahn und Tanzsaal. Nach 1990 wurde das Gebäude bei der Stadtsanierung „wiederentdeckt“. Das rund 1.000 Jahre alte Gebäude in der Altstadt wurde schließlich für rund 1,4 Millionen Euro saniert.

Israel: Eine besondere Schule ohne Hass

Im Westen Jerusalems, in dem Viertel Kiriat Yovel liegt die Hattie-Friedland-Schule, eine Lehranstalt mit Symbolcharakter: Seit 30 Jahren unterrichten die Lehrer hier – zur Zeit 100 Schüler – Juden, Christen, israelische Araber und Palästinenser im Alter zwischen 6 und 21 Jahren. Sie alle teilen dasselbe Schicksal, sie sind taub. Einige von ihnen haben noch ein Restgehör, andere sind vollkommen taub und das macht die Kommunikation für sie sehr schwer.

In den Klassenzimmern und auf dem Schulhof entstehen Freundschaften, auch unter den Lehrern, die wie ihre Schüler aus allen Bevölkerungsgruppen in Jerusalem stammen. Die Direktorin Gillah Tatar wacht über ihre Schützlinge und bemüht sich, das durchaus fragile Gleichgewicht in dieser stillen Welt zu wahren. Sie selber, eine Jüdin, geboren in Israel, kennt das Schicksal tauber Kinder aus ihrer eigenen Familie: zwei ihrer Geschwister waren auf der Schule.

Die ARTE-Reporter haben ein paar Tage gemeinsam mit den Schülern in ihrer einzigartigen Schule verbracht und vor allem zwei von ihnen näher kennengelernt: sie durften ihre Familien zu Hause besuchen, Israelis und Palästinenser. Wir lernen in dieser Reportage ihre Sicht auf die Welt kennen, ihre Ansichten über diesen Konflikt, ihre Vorstellungen von der Koexistenz und ihre Wünsche für die Zukunft. Denn ihre Chancen nach dem Schulabschluss unterscheiden sich sehr. In der israelischen Gesellschaft haben es taube Kinder und Erwachsene leichter sich zu integrieren als bei den Palästinensern – dort gilt Taubheit als ein Makel, den es zu verstecken gilt, und die hohe Arbeitslosigkeit macht es tauben Palästinensern sehr schwer, einen Arbeitplatz zu finden.(ARTE)
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Deutsche Juden und Jüdinnen sagen NEIN zum Morden der israelischen Armee

Deutsche Juden und Jüdinnen sagen NEIN zum Morden der israelischen Armee

Nach einer 18 Monate währenden Blockade, nach systematischer und umfassender Bombardierung eines unentrinnbar umschlossenen Landstreifens, der mit 1,5 Millionen Menschen der dichtest besiedelte Raum der Welt ist,
nach einem Blutbad, das über 1000 Menschen in den Tod gerissen, Tausende schwer verletzt und die gesamte Bevölkerung von Gaza traumatisiert hat, nach den unsäglichen Zerstörungen, die seit dem 27. Dezember die Weltöffentlichkeit täglich entsetzen, – nach all diesem gibt es immer noch Stimmen, die diese Maßnahmen Israels als gerechtfertigt, human und notwendig bezeichnen.

Wir sind über diese Unmenschlichkeit erschüttert.
Dass das europäische Judentum Opfer eines von Deutschland verübten mörderischen Unrechts wurde – gibt dies nun dem jüdischen Staat das Recht, Anderen Unrecht zu tun? Glauben deutsche Politiker wirklich, es sei eine Wiedergutmachung der Ermordung unserer jüdischen Verwandtschaft, dass nun Israel haltlos und bindungslos alles machen darf, was ihm einfällt? weiterlesen….

Zensur in Zeiten des Krieges/Neonazis in den USA haben massiven Zulauf

Arte-Reportage am heutigen Abend, mit folgenden Themen:

Gaza: Krieg der Bilder und Worte

von Anthony Headley und Christophe Kenck – ARTE GEIE / Toni Comiti – Frankreich 2009
Während die israelische Armee die dritte Phase ihrer Offensive im Gazastreifen vorbereitete, schauten die ARTE-Reporter hinter die Kulissen des Kriegs der Worte: Journalisten ist der Eintritt nach Gaza verboten, beide Seiten, Israelis und Palästinenser verbreiten die Bilder und die Nachrichten, die nur ihre Sicht der Wahrheit stützen.

Die Regierung Israels verschanzt sich hinter einer wahren Armee von Kommunikatoren.
Die ARTE-Reporter begleiteten Yigal Palmor, den Pressesprecher des Außenministeriums. Jeden Tag gibt er zahlreiche Interviews für die internationalen Medien, er ist stets auf dem neuesten Stand des Krieges und er bemüht sich, so wenig wie möglich über die zivilen Opfer des Konfliktes zu reden.
Yigal Palmor verbreitet die israelische Sicht des Krieges auch über das Internet. Er ließ die ARTE-Reporter bei den Video-Konferenzen mit den israelischen Botschaftern in den europïschen Hauptstädten drehen – dort bespricht er die offiziellen Pressemitteilungen, die den Menschen in Europa diesen Krieg erklären sollen.
Die Hamas schlägt zurück, indem sie eigene Bilder über das Internet verbreitet: Sie sprechen von „Massakern“ und vom „zionistischen Holocaust“.

Die Reportage berichtet auch über die Frustrationen der Journalisten, die nicht in den Gazastreifen dürfen, um von dort zu berichten. Die Israelis organisieren offizielle Führungen, vor allem nach Sderot – in die Stadt, die, vier Kilometer von der Grenze des Gazastreifens entfernt, von den Raketen der islamistischen Kämpfer heimgesucht wird.
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Der Obama-Effekt oder: der neue Rassismus

Von Thomas Dandois und Pierre Creisson – ARTE GEIE / Camicas Productions – Frankreich 2008
Washington, 4. November 2008 : Barack Obama wird zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt – der erste Farbige, der in das Weiße Haus einziehen wird.
Dieses „Yes we can“ der Millionen Amerikaner, die Obama wie einen Erlöser aus den dunklen Bush-Jahren feiern, wird von vielen anderen gefürchtet, von den Reaktionären, den Rednecks, den Rassisten: Sie rotten sich zusammen und sie handeln, auf ihre Weise: Seit der Wahl Obamas wurden in den USA mehr als 200 rassistische Übergriffe gezählt.

Der Klu Klux Klan, der im Wahlkampf empfohlen hatte, für Obama zu stimmen, hat seit der Wahl einen ungeheuren Zulauf von neuen Mitgliedern. In Indiana allein sind 8000 Männer und Frauen neu beigetreten, unter ihnen 2000 junge Menschen unter 18 Jahren. Sie treffen sich in Trainingscamps, die Zahl der rassistischen Übergriffe steigt – und dies belegt die Rückkehr der „White Power“.

In ihren Parolen voller Drohungen und Hass verhüllen die Leader des Klan kaum, dass es sich dabei um Aufrufe zum Mord handelt. Besessen von ihren Vorstellungen des „civil war“ kämpfen sie auch verstärkt mit legalen Mitteln: Petitionen, juristischen Eingaben und politische Demonstrationen. Doch noch erzielen sie keine große Wirkung. In den zwanziger Jahren zählte der Klan gut 2 Millionen Mitglieder in den USA. Heute treffen sich in den 17 unabhängigen Gruppen um die 40 000 Anhänger. Mark Potok, Mitglied des Southern Poverty Law Center und dort Kämpfer gegen den Rassismus, will den neuen Hass nicht dramatisieren – aber angesichts der regelmässigen Mord-Aufrufe im Internet ruft er zur Wachsamkeit auf. Zweimal während der Wahlkampagne deckte das FBI gegen Obama geplante Attentate auf – das war eine erschreckende Premiere in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika.

Verpufft der neue Hass oder wird er sich zu einem neuen Gegenwind aufblähen? Die ARTE-Reporter fuhren in den Süden der USA, in das Kernland des reaktionären Amerika.
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